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simsalabim

@simsalabim@mastodon.social
mastodon 4.8.0-nightly.2026-10-06
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In Deutschland beheimateter, pro-europäischer Publizist, Demokrat und Antifaschist. Ich setze mich für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, Vielfalt sowie ein respektvolles und gewaltfreies Miteinander ein.

Themen: Klimaschutz, nationale/internationale Politik, Datenschutz und Privacy, Digital- und Netzpolitik, Medien, Menschenrechte, Open Source, Linux, Android. Nicht unbedingt in dieser Reihenfolge.

#demokratie
#afdverbotjetzt
#antifa
#gewaltfreiheit
#vielfalt
#UnplugBigTech

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Joined July 14, 2018
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 2w ago
Friedrich #Merz erinnert mich an ein Huhn, dass vor lauter Angst anfängt nach Futter zu picken. Übersprunghandlung nennt man das da. Fängt er doch plötzlich an von Antisemitismus zu faseln. Der #Bundeskanzler trifft einfach nach wie vor weder Thema noch Ton. Statt jetzt anzufangen die Linke in #Berlin zu kritisieren, sollte er mal froh sein noch im Amt zu sein und schön demütig eine angemessenere Amtsausübung versprechen. Nehmt den raus, echt. Das bringt nix mehr.
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 2mo ago
Was #Merz hier klar und deutlich signalisiert, ist folgendes: Wir haben gerade Urlaubszeit und deswegen ist es uns leider nicht möglich, uns ans Grundgesetz zu halten. Wenn wir ihm das durchgehen lassen, können wir unsere hochgeschätzte Verfassung auch gleich entsorgen. #bundeskanzler #bundesregierung #grundgesetz #ministervereidigunghttps://www.lto.de/recht/nachrichten/n/spaetere-vereidigung-ernennung-minister-bundestag-verfassungswidrig-thiele?r=rss
Ins Amt ohne Vereidigung: Merz agiert verfassungswidrig
Legal Tribune Online

Ins Amt ohne Vereidigung: Merz agiert verfassungswidrig

'Skandalös': Verfassungsrechtler kritisiert Merz, weil die neu ernannten Minister nicht zeitnah in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt werden.

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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 2mo ago
Sehr lesenswerter Kommentar! Die geplanten Änderungen am #Informationsfreiheitsgesetz weisen (wenig überraschende) Parallelen zur geplanten Einschränkung des Auskunftsrechts nach der #DSGVO auf. Beides wird gerne als Abbau von #Bürokratie verkauft - unterm Strich steht jedoch in Deutschland wie auch auf EU-Ebene ganz klar ein Abbau der #Demokratie. #IFG #informationsfreiheit #digitalomnibus #informationelleselbstbestimmunghttps://www.kuketz-blog.de/kommentar-die-politische-sehnsucht-nach-weniger-demokratie/
Kommentar: Die politische Sehnsucht nach weniger Demokratie
kuketz-blog.de

Kommentar: Die politische Sehnsucht nach weniger Demokratie

Informationsfreiheit, Datenschutz und Zivilgesellschaft geraten unter Druck - verkauft als Bürokratieabbau, tatsächlich aber ein Angriff auf die Demokratie.

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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 2mo ago
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@Korallenherz@korallenherz.masto.host Habe die #Aspekte geschaut und halte die für eine einzige Rechtfertigungsnummer. War ja eigentlich vorher klar, dass man keine kritische ZDF-Sendung zu so einer ZDF-Entscheidung erwarten kann. Schon die Einleitung von Jo Schück war maximal daneben, als er sagte, er könne das Ganze "unbefleckt" betrachten, weil er in die Diskussion um Song und Auftritt nicht involviert gewesen sei. Für mich schon deswegen schief, weil er auf der Gehaltsliste des ZDF steht. #dieanstalt #dangerdan
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 4mo ago

Aber hallo, München! 👏👏👏

Nach einem bedauernswerten Rückfall in die Abhängigkeit von US Bigtech, der von den Groko-Parteien CDU und SPD verursacht wurde, jetzt das:

Bayerns Hauptstadt setzt Zeichen in Sachen Open Source und digitaler Souveränität. Daran dürfen sich andere Städte, Gemeinden, Länder und der Bund ganz dicke Scheiben abschneiden.
#opensource #DigitaleSouveränität #digitaleunabhängigkeit #münchen #unplugbigtech #unplugtrump #bigtech #microsoft #GAMAM

https://www.heise.de/news/Muenchens-IT-Wende-Open-Source-ist-fuer-die-neue-Koalition-der-Normalfall-11292444.html?wt_mc=rss.red.ho.ho.rdf.beitrag.beitrag

Münchens IT-Wende: Open Source ist für die neue Koalition der Normalfall
heise online

Münchens IT-Wende: Open Source ist für die neue Koalition der Normalfall

Nach Jahren des Richtungsstreits setzt Münchens „Mango-Koalition“ auf digitale Souveränität, stärkt das Open-Source-Programm und gibt das IT-Referat der FDP.

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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago

"Sicherheit entsteht nicht allein durch Tools, sondern durch Strukturen. Durch Geräteverwaltung, durch Mehr-Faktor-Absicherung, durch getrennte Kommunikationskanäle, durch Schulung und durch klare Prozesse für den Ernstfall."

Sprich: Ich kann als Politiker*in durchaus #Signal nutzen - mein Staat sollte aber Sicherheitsvorkehrungen für den Spionagefall getroffen haben. Oder, noch besser: Den schon bei den Kommunikationswegen berücksichtigt haben.
#klöckner #phishing

https://www.golem.de/news/staatspolitik-per-messenger-was-der-kloeckner-signal-fall-wirklich-offenlegt-2604-207968.html

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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 3mo ago
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@ErikUden@mastodon.de Herzlich willkommen im Phänomenbereich! 💪
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago

Werden wir in die scheinbar absurde Situation kommen, dass Menschen, die eigentlich die "AfD" ablehnen, mithelfen werden, die aktuelle Regierung zu stürzen und auf ihren Trümmern eine blau-schwarze Koalition zu errichten? Getrieben von der aus Unwissenheit geborenen Vorstellung, CDU und "AfD" unterscheide doch eigentlich gar nichts mehr. Fehlt nur noch, dass sie sagen: Da kann man doch gleich die "AfD" wählen.
#stopfaschismus #Demokratieverteidigen #noafd #afdverbotjetzt #rechtsextremismus

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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 6mo ago
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@erkannnix@climatejustice.social Doro Bär hat immer schon in ihrer ganz eigenen Welt gelebt und die CSU versucht sie immer irgendwo unterzubringen. Eine der Figuren auf der Politbühne, die am wenigsten ernstgenommen werden sollte.
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 4mo ago
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@s4f_le@climatejustice.global ...und Studierende kommen u.a. wegen angeblicher "Technologieführerschaft" nach Deutschland. Ob ihnen das wohl die KI erzählt hat?
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@markus_netzpolitik Da wir gerade beim unschönen Thema Gesetze abschwächen sind - hier passt auch noch mal der Link zum geplanten "Digital Omnibus" der EU: https://www.kuketz-blog.de/eu-digital-omnibus-datenschutz-eine-umfassende-einordnung-und-kritik/
EU Digital Omnibus & Datenschutz – eine umfassende Einordnung und Kritik
kuketz-blog.de

EU Digital Omnibus & Datenschutz – eine umfassende Einordnung und Kritik

Die EU-Kommission plant, den Grundrechtsschutz der DSGVO zugunsten der Wirtschaft zu schwächen. Das hat Folgen, denn die digitalen Risiken haben zugenommen.

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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 6mo ago
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@Andy_Scheuert Wer Eier in der Hose hat, kann es ja auch mal so probieren. Jedes Zeichen gegen den Irren aus Amiland ist ein gutes Zeichen. #irankrieg #stoptrump
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 6mo ago
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@marleenstikker Der Faschistenstaat schreitet voran.
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@anneroth Nichts wirklich Überraschendes. Die SPD hat sich meiner Erfahrung nach immer schon überwachungsfreundlich gezeigt.
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@netzpolitik_feed "Dieser Entwurf wird erneut vor den Gerichten krachend scheitern." Nuff said.
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@plumeros Funzt sehr gut, deckt gute Sumas ab. Eigene Instanz? @holger @kuketzblog
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@autonomysolidarity Na zum Glück sind wir hier im Fediverse: Lasst uns alle Nazis aus dem Land jagen!
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 2mo ago
Was bedeutet es wirklich, dass das #Informationsfreiheitsgesetz "modernisiert" wird? Arne #Semsrott beantwortet sehr gut und sehr klar die Fragen zum #IFG. Hörenswert! #informationsfreiheit #transparenz #autoritärerStaat #fragdenstaat https://www.deutschlandfunk.de/plaene-zu-informationsfreiheit-int-m-arne-semsrott-fragdenstaat-100.html
Informationsfreiheitsgesetz: Reform könnte Anfragen an den Staat deutlich erschweren
Deutschlandfunk

Informationsfreiheitsgesetz: Reform könnte Anfragen an den Staat deutlich erschweren

Das Informationsfreiheitsgesetz soll reformiert werden. Aktivist Semsrott kritisiert das. Er sagt: Das Recht auf Informationsfreiheit wird faktisch abgeschafft.

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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@kattascha@chaos.social Wir leben nicht in einer Realität, sondern in vielen Tausend Realitäten. Jeder kann sich seine eigene kreieren oder sich einer passenden anschließen. Vor allem die algorithmisch bestimmten "sozialen" Medien sind dafür wunderbar geeignet. Gerade egozentrischen Machthabern mit totalitären Machtansprüchen bieten sich hier die besten Möglichkeiten. Die Wahrheit hat so gut wie keine Chance mehr - und ist im Zweifelsfall sowieso immer nur das, was ich zu glauben bereit bin. @tazgetroete@mastodon.social
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@SporkPeter@digitalcourage.social Ganz einfach: Weil es nicht als Problem gesehen wird. @riffreporter@mastodon.social @anreidl@mastodon.social @SheDrivesMobility@norden.social
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@reticuleena@digitalcourage.social Ganz im Gegenteil tut der Bundeskanzler alles dafür, um die Menschen in die Arme der Rechtsextremen zu treiben. Man könnte fast glauben, dies sei sein Auftrag.
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 4mo ago
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@Hans_J@kanoa.de Ja, mal schaun, wie lange das durchhält... Die Erfahrungen mit LiMux sind natürlich ein guter Grund skeptisch zu bleiben. Das ständige Hin und Her kostet ja auch ein Heidengeld.
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@web@mastodon.derstandard.at #Grundrechte? Who the fuck cares, wenn die Daten doch so schön fließen? Die @EUCommission@ec.social-network.europa.eu verschachert die Rechte aller ihrer Bürger*innen an eine Demokratie auf dem Weg zur Autokratie. Wozu braucht es hier eigentlich noch Datenschutzbeauftragte?
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@Ulfurinn@mastodon.social Ja, das ist erschreckend. Dennoch stellt man bei der CDU (noch) nicht Verfassung und Demokratie in Frage. Ich meinte aber vor allem nicht die Partei selbst, sondern das "Wahlvolk". Wahrscheinlich habe ich mich einfach zu verschwurbelt ausgedrückt. Ich fürchte hier, dass Wähler*innen den Unterschied zwischen CDU und "AfD" als mittlerweile so klein wahrnehmen, dass sie es gar nicht mehr so schlimm finden, bei Neuwahlen gleich den Blauen ihre Stimme zu geben.
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 5mo ago
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@kassander@norden.social Über den Realitätsbegriff lässt sich trefflich streiten. Dazu gibt es in Kommunikationswissenschaft und Philosophie ganze Abhandlungen. ;-) @kattascha@chaos.social @tazgetroete@mastodon.social
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 8mo ago
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@kuketzblog@social.tchncs.de Super, danke dafür! Das ist wunderbar niedrigschwellig und könnte ich mir durchaus für den ein oder anderen Bekannten/Verwandten vorstellen. P.S.: Nichts gegen dich, lieber Mike, aber der Einfluss von @SheDrivesMobility@norden.social ist deutlich rauszulesen - und das tut der Serie richtig gut! 🙂
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simsalabim @simsalabim@mastodon.social
· 4mo ago
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@kuketzblog@social.tchncs.de Die EU-Kommission wird's freuen. Denn diese Personalie passt perfekt zur geplanten Abschwächung der DSGVO auf EU-Ebene.
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