Markus Beckedahl

Digitalrechte

Der Vergleich, den Meta selbst mitgeschrieben hat – Und die Auswirkungen auf unsere EU-Debatte

Meta zahlt in den USA Milliarden und verspricht neue Schutzmaßnahmen für Jugendliche. Doch viele der vermeintlich scharfen Regeln sind optional – und lassen die Mechanismen unangetastet, die Jugendliche möglichst lange auf Instagram halten sollen. Europa muss sich die Frage stellen: Müssen sich Jugendliche besser vor Instagram schützen – oder muss sich Instagram ändern?

Geheimer BMI-Vermerk will Bundesbeauftragten abschaffen und Informationsfreiheit massiv einschränken

Aus MDR-Recherchen geht hervor, dass das Bundesinnenministerium unter anderem den Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen will. Die SPD kritisiert die Pläne. Von Marcus Engert.

tagesspiegel.de

„Wir wurden völlig überfahren“: SPD stellt sich gegen Beschneidung der Informationsfreiheit

Eigentlich will die Bundesregierung das Informationsfreiheitsgesetz drastisch zurechtschneiden. Doch führende SPD-Leute waren in diesen Plan nie eingeweiht – und gehen jetzt auf Distanz.

Digitalrechte

Propaganda-by-Design – Wir haben uns das KI-Kampagnentool der AfD näher angeschaut

Wir sind nicht der AfD-Kreisverband Bochum. Trotzdem konnten wir unter diesem Namen einen Blick in die neue KI-Kampagnensoftware der AfD werfen. Was wir zu Gesicht bekommen haben? Propaganda-as-a-Service auf gemieteter KI-Infrastruktur.Die Software automatisiert politische Kommunikation, priorisiert Inhalte nach ihrem Empörungspotenzial und erstellt daraus in Sekunden Beiträge.

Frankreichs Plan: Weg von Windows, hin zu Linux

Frankreichs Verwaltung soll weg von Windows und US-Tools: Die Regierung legt einen konkreten Fahrplan für digitale Souveränität vor.

tagesspiegel.de

Kanzleramt gibt überraschend Informationen frei: Kai Wegner kam mit seinem Rückzug der nächsten Enthüllung zuvor

Berlins Regierender hatte behauptet, er habe in der Krise persönlich mit Kanzler Merz gesprochen. Das Bundeskanzleramt weist das jetzt zurück – nach einem Eilantrag des Tagesspiegels beim Verwaltungsgericht.

Digitalrechte

Drohungen wirken: Die USA sollen bald bei Strafen gegen Big Tech mitreden

Big Tech und der US-Regierung ist der Digital Markets Act (DMA) ein Dorn im Auge. Die EU-Kommission überlegt nun, in dieser Sache stärker mit der US-Regierung zu kooperieren - im Gegenzug für Zollerleichterungen. Dieser Artikel erklärt, warum das eine schlechte Idee ist und welche Rolle eigentlich Jacob Helberg spielt.

spiegel.de

(S+) Machtübernahme der Computer: »Was Hitler getan hat, könnte die KI schneller, besser, effektiver«

Einer der Geburtshelfer der künstlichen Intelligenz warnt vor ihren existenziellen Folgen: Stuart Russell fürchtet, dass Computer zur Propagandamaschinerie werden und die Menschheit auslöschen.

Big Tech Lobby Landkarte

Interaktive Karte zu Big-Tech-Lobbystrukturen und Verbindungen.

European Commission - European Commission

Press corner

Highlights, press releases and speeches

Digitalrechte

Bundesregierung eskaliert Überwachung – Jetzt kommt auch noch die Live-Gesichtserkennung

Wovor Datenschützer und Bürgerrechtsorganisationen schon lange warnen, kommt jetzt wohl kurzfristig und ohne öffentliche Debatte. Überwachungskameras der Bundespolizei – etwa an Bahnhöfen oder Flughäfen – sollen künftig die Gesichter aller Menschen analysieren dürfen. Sollte das Gesetz in Kraft treten, ist das der Anfang vom Ende der Anonymität im öffentlichen Raum.

spiegel.de

(S+) Meinung: Die Techmogule setzen auf Regime-Change – Meinung

US-Techkonzerne folgen nicht einfach Donald Trump: Sie wollen selbst Staaten umbauen. Palantir-Chef Alex Karp hat nun seine autoritäre Vision skizziert. Das kann für Deutschland nur eine Konsequenz haben.

spiegel.de

(S+) Julia Klöckner ist Opfer des Signal-Hacks

Nach SPIEGEL-Informationen gehört Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zu den Opfern der aktuellen Angriffswelle auf Signal-Nutzer. Auch das Handy des Bundeskanzlers wurde bereits untersucht.

SvD.se

She Came Out of the Bathroom Naked, Employee Says

Bank details, sex and naked people who seem unaware they are being recorded. Behind Meta’s new smart glasses lies a hidden workforce, uneasy about peering into the most intimate parts of other people’s lives.

Markus Beckedahl zu den Ideen einer paneuropäischen Medienplattform

Für mehr Sichtbarkeit: Zu den Ideen einer paneuropäischen Medienplattform. Interview mit Markus Beckedahl, Zentrum für Digitalrechte und Demokratie.

Was NGOs gegen automatischen Gesichtsabgleich haben, Interview Markus Beckedahl

Digitalrechte

Etappensieg für die EU Kommission – Musk und X zahlen im DSA Verfahren 120 Millionen € Bußgeld

X hat die Frist der Europäischen Kommission zur Zahlung eines Bußgelds in Höhe von 120 Millionen Euro eingehalten. Allerdings fechtet das Unternehmen die Entscheidung vor Gericht weiter an. Unabhängig davon, wie es weitergeht, ist diese Meldung eine gute Nachricht. Der Rechtsstaat erzielt einen Etappensieg gegen ein Big Tech Unternehmen - allen Einschüchterungsversuchen zum Trotz.

Weg von X und Instagram? Diese Alternativen gibt es in Europa

Europa sucht Alternativen zu X, Instagram & Co. Netzwerke wie W Social und Eurosky versprechen mehr Datenschutz und weniger Bots. Können sie sich durchsetzen?

spiegel.de

(S+) Julia Klöckner ist Opfer des Signal-Hacks

Nach SPIEGEL-Informationen gehört Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zu den Opfern der aktuellen Angriffswelle auf Signal-Nutzer. Auch das Handy des Bundeskanzlers wurde bereits untersucht.

ZDFheute

Lauterbach kritisiert SPD-Abschied von X: "Kein Vorteil"

Obwohl sich SPD, Grüne und Linke entschlossen haben, X zu verlassen, bleiben einige Politiker der Parteien aktiv. Darunter: Karl Lauterbach.

Einige internationale Highlights der re:publica 26

Mehr als 1.000 Sprecher:innen, 25 Bühnen, drei Tage – und doch gibt es ein paar Stimmen, auf die ich mich auf der re:publica 26 ganz besonders freue. Am 18.5. geht es los. Ein Teil unseres Programms entsteht über den Call for Participation. Daneben gibt es Personen, die

MedienFokus BW

Wie digitale Souveränität unsere Demokratie schützen kann - MedienFokus BW

Zu viele Menschen sind von zu wenigen digitalen Plattformen abhängig. Die Folgen: Wir lesen zunehmend nur noch das, was wir lesen sollen und erleben eine massive Diskursverschiebung nach rechtsaußen.

Mediathek

Social Media: "Mechanismen gefährden uns alle"

Drei Monate ist das Social-Media-Verbot unter 16 Jahren in Australien in Kraft. Eine Bilanz und ein Blick auf den Stand in Deutschland. Die Politik müsse das Internet für alle lebenswerter machen, sagt der netzpolitische Aktivist Markus Beckedahl.

CDU-Parteitag: Zwischen Social-Media-Verbot und digitaler Souveränität

Die CDU hat auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende einige digitalpolitische Beschlüsse gefasst, die jetzt online veröffentlicht wurden. In der öffentlichen Wahrnehmung dominierte der Beschluss für ein Social-Media-Verbot für unter-14-Jährige. Im Vergleich zur ursprünglichen Beschlussvorlage hat sich der Antrag grundlegend verändert. Sprachlich ist der Antrag jetzt

Digitalrechte

Steuergerechtigkeit für Big Tech – nur wie? – "Plattform-Soli" und Alternativen

In Österreich zahlen Online-Plattformen wie YouTube, Instagram oder TikTok eine Steuer, die es in Deutschland nicht gibt: Aus ihren Werbeeinnahmen müssen sie 10% abführen. Wolfram Weimer will nun auch einen „Plattform-Soli“ einführen. Wir ordnen die Debatte für euch ein.

re:publica (@republica@berlin.social)

Attached: 1 image Call for Volunteers: Ab sofort könnt ihr euch für Schichten im Rahmen der re:publica 26 bewerben! Unterstützt uns als freiwillige Helfer*innen zwischen dem 15.-21. Mai 2026 – zum Beispiel als Bühnenhelfer*innen oder Support in den Bereichen Akkreditierung, Garderobe und Info-Point, sowie für den Auf- und Abbau. 🤝 Ihr erhaltet einen Blick hinter die Kulissen unseres Festivals und habt Zugang zur gesamten #rp26 sowie zur TINCON. Wir freuen uns auf euch! 🔗 https://re-publica.