#bundestag

Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 3mo ago

Bau der Reservekraftwerke kann beginnen #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie gibt grünes Licht für das Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1194310

Deutscher Bundestag

Bau der Reservekraftwerke kann beginnen

Berlin: (hib/NKI) Die Ausschreibungen und der Bau von Reservekraftwerken können begonnen werden. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am Mittwoch den Entwurf der Bundesregierung...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 2mo ago

Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Grünen thematisieren mangelnde Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen und daraus resultierende Schäden an Umwelt, Infrastruktur sowie Risiken für die Verkehrssicherheit. https://www.bundestag.de/1201980

Deutscher Bundestag

Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen

Berlin: (hib/HAU) 'Mangelnde Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen und daraus resultierende Schäden an Umwelt, Infrastruktur und Risiken der Verkehrssicherheit' lautet...

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social

· 3mo ago

Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben. Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️ Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤 Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔 So war unser #Grundgesetz nicht gemeint! #Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Natur des Glaubens

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

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poll.graphics @pollgraphics@mastodon.social

· 1mo ago

⚡️Projektion Bundestag⚡️ Nowcast (19.08.2026) für die 299 Bundestagswahlkreise: Stärkste Kraft bei den Erststimmen: 🟦AfD: 127 ⬛️CDU/CSU: 114 🟩Grüne: 36 🟥SPD: 15 🟪Linke: 7 🔗 https://poll.graphics/bundestag?utm_source=s&utm_medium=ms&utm_campaign=n #btw29 #bundestag #pollgraphics #pollgraphicsnowcast

poll.graphics

Deutschland Bundestag — Wahlkreis-Analysen & Nowcasts | poll.graphics

Interaktive Wahlkreiskarte mit 299 Wahlkreisen für den Bundestag. Nowcasts, Monte Carlo-Simulationen und historische Wahldaten für Deutschland.

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Florian Lancker @Lancker@metalhead.club

· 1w ago

Julia Klöckner droht, ganze Fraktionen rauszuwerfen, und stellt die Linke dabei auf eine Stufe mit der AfD. Ernsthaft? Eine Partei mit gesichert rechtsextremen Landesverbänden wird gleichgesetzt mit demokratischer Opposition. Das ist keine Neutralität, das ist Verharmlosung. Links greift sie hart durch, aber bei Ausfällen aus der eigenen Union wird sie plötzlich schwerhörig. Wer so mit zweierlei Maß misst, hat im zweithöchsten Staatsamt nichts verloren. Frau Klöckner, Sie sind untragbar. #Klöckner #Bundestag #Hufeisentheorie #AfD #Linke #Rücktritt

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 1w ago

AfD fragt nach Finanzierung von Dienststellen-Leitern #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu "Flexiblen Haushaltsmitteln für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen" gestellt. https://www.bundestag.de/1217992

Deutscher Bundestag

AfD fragt nach Finanzierung von Dienststellen-Leitern

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/8071(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zu 'Flexiblen Haushaltsmitteln für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen...

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tagesschau @tagesschau@ard.social

· 1w ago

Spahn verzichtet offenbar auf Sitz im Haushaltsausschuss Ex-Unionsfraktionschef Spahn will sich offenbar aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückziehen. Das berichten Medien übereinstimmend. Ein "normales Arbeiten" sei für ihn aktuell unmöglich, wird er zitiert. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-verzicht-haushaltsausschuss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #JensSpahn #Haushaltsausschuss #Spahn #CDU #Bundestag #Eilmeldung

tagesschau.de

Spahn verzichtet offenbar auf Sitz im Haushaltsausschuss

Ex-Unionsfraktionschef Spahn will sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückziehen. Das geht aus einer Erklärung des CDU-Politikers hervor. Ein "normales Arbeiten" sei für ihn aktuell "unmöglich".

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Bundestag Petitionen Newsbot @BundestagPetitionenNewsbot@mastodon.social

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❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗ Titel: #Einführung einer #THG-Prämie für #Wärmepumpen-Betreiber zur #Beschleunigung der #Wärmewende und zur #Systemintegration von EE Mitzeichnungen: 108 Es fehlen noch 29892 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses. Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 30.09.2026. Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_19/Petition_198801.nc.html #auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

epetitionen.bundestag.de

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Bundestag Petitionen Newsbot @BundestagPetitionenNewsbot@mastodon.social

· 2w ago

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗ Titel: #Beendigung der #Abhängigkeit von #Erdöl durch den schnellen #Ersatz fossiler #Rohstoffe durch innovative , nachwachsende #Alternativen Mitzeichnungen: 268 Es fehlen noch 29732 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses. Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 30.09.2026. Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_15/Petition_198493.nc.html #auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

epetitionen.bundestag.de

Petitionen: Verwendung von Cookies nicht aktiviert

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 2w ago

Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. https://www.bundestag.de/1217306

Deutscher Bundestag

Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung

Berlin: (hib/LBR) Der Digitalausschuss hat am Mittwochnachmittag Einvernehmen über die Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zur Überprüfung der Kriterien für...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 2w ago

Finanzausschuss beschließt Tankrabatt #Finanzpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch auf Antrag der Koalition dem Tankrabatt von bis zu 17 Cent pro Liter zugestimmt. Der Rabatt soll vom 1. Oktober bis Jahresende gelten. https://www.bundestag.de/1217092

Deutscher Bundestag

Finanzausschuss beschließt Tankrabatt

Berlin: (hib/HLE) Die Steuern auf Benzin und Diesel werden vorübergehend reduziert. Der Finanzausschuss stimmte am Mittwoch einer Reduzierung der Steuersätze auf Benzin und Diesel um...

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social

· 6mo ago

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Ja, @Bugspriet@social.tchncs.de - das habe ich im aktuellen Blogpost zu erneuerbaren Wohlstands- und Heimatenergien ausdrücklich betont: Schon jetzt profitieren sehr viele Eigenheimbesitzende von den Ersparnissen durch Wärmepumpen - wogegen Mieterinnen & Mieter kaum Mitsprache haben und gezwungen werden, die höheren Nebenkosten durch fossile Öl- und Gasheizungen zu übernehmen. Ich halte das für sozial & auch volkswirtschaftlich katastrophal und hoffe immer noch, das ausreichend Bundestagsabgeordnete gerade auch der SPD nicht bereit sind, auf Wunsch von Frau Reiche ein neues "fossiles Mietgefängnis" hinzunehmen. Dies wäre ein grober Verstoß gegen die soziale & ökologische Marktwirtschaft und ein Schaden für uns alle! #Fossilismus vs. #Wärmepumpe #Friedensenergien #Wohlstandsenergien #Heimatenergien #Eigenheime #Mietwohnungen #Bundestag #CDU #CSU #SPD #Reiche #sozialeMarktwirtschaft #sozialeökologischeMarktwirtschaft https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/duerfen-deutsche-erneuerbare-heimatenergien-feiern-zu-komposita-ki-aesthetik-diesel-duenger/

Natur des Glaubens

Dürfen Deutsche erneuerbare Heimatenergien feiern? Zu Komposita & KI-Ästhetik, Diesel & Dünger » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Seit der Buchdruck–Lutherbibel erleben deutsche Kompositworte einen Aufschwung und seit der Internet–Hashtag-Kultur auch jene der englischen Sprache. Darin stecken Gefahren und Chancen. Der Fossilismus hat unsere Bilderwelt und Sprachbilder, unsere Begriffe noch immer fest – …

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social

· 6mo ago

RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116314070877870160 Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️? Die Wärmepumpe ist eine große Erfolgsgeschichte für erneuerbare Heimat-, Wohlstands- und Friedensenergien. Wir Blumes haben eine statt Öl- oder Gasheizung seit 2013 und sind sehr zufrieden! Allerdings sehen die bisherigen Vorschläge von Ministerin Katherina Reiche vor, dass sich Vermietende die Investitionen sparen & die fossilen Kosten komplett auf Mieterinnen & Mieter übertragen können! Die weitere Nachfrage nach Erdöl und Erdgas würde zudem die Preise auch für Industrie und Verkehr weitertreiben. Das wäre nicht nur eine ökologische und volkswirtschaftliche, sondern auch soziale Katastrophe! Hoffe, dass verantwortungsvolle Bundestagsabgeordnete in CDU, CSU und SPD diesen Raubzug gegen die Arbeiter- und Mieterschaft noch stoppen. Sonst werden Betroffene über Jahrzehnte in „fossile Miethaft“ gehalten und von Konzernen & Regimen abgezockt. #Wärmepumpe #Erneuerbare #Heimatenergien #Wohlstandsenergien #SozialökologischeMarktwirtschaft #Irankrieg #Reiche #Bundestag #SPD #Union

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Dr. Michael Blume

@BlumeEvolution@digitalcourage.social

Vielen Dank, @Bugspriet@social.tchncs.de & @Terranerin@digitalcourage.social 🙏 Nun habe ich das Thema Heimatenergie - Memes, Wärmepumpe & fossile Miet-Abzocke auch in einem Kurzvideo erklärt. Bin Euch dankbar, wenn Ihr es teilen würdet - vor allem mit Euren Abgeordneten des deutschen Bundestages (MdB). Denn nach unserem Grundgesetz entscheiden immer noch diese - nicht eine Gaslobbyistin, derzeit Bundes-Wirtschaftsministerin - ob und welche Gesetze beschlossen werden. Und es wäre aus meiner Sicht auch eine sozialpolitische Katastrophe, wenn Vermietende weiterhin fossile Öl- und Gasheizungen einbauen & die Kosten dafür auf Jahrzehnte hinaus auf Mieterinnen und Mieter abgewälzt würden! Noch wäre Zeit, diesen Ansatz abzuwehren, der vor dem #Irankrieg schon falsch war & jetzt ein bundespolitisches Desaster für alle Volksparteien wäre! In Erinnerung an MdB Hermann Scheer, SPD (1944 - 2010) #Erneuerbare #Sozialdemokratie #Scheer #Heimatenergie #Heimatstrom #Memes #Wärmepumpe #Bundestag #Fossilismus #Solarpunk

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Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social

· 6mo ago

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Vielen Dank, @Bugspriet@social.tchncs.de & @Terranerin@digitalcourage.social 🙏 Nun habe ich das Thema Heimatenergie - Memes, Wärmepumpe & fossile Miet-Abzocke auch in einem Kurzvideo erklärt. Bin Euch dankbar, wenn Ihr es teilen würdet - vor allem mit Euren Abgeordneten des deutschen Bundestages (MdB). Denn nach unserem Grundgesetz entscheiden immer noch diese - nicht eine Gaslobbyistin, derzeit Bundes-Wirtschaftsministerin - ob und welche Gesetze beschlossen werden. Und es wäre aus meiner Sicht auch eine sozialpolitische Katastrophe, wenn Vermietende weiterhin fossile Öl- und Gasheizungen einbauen & die Kosten dafür auf Jahrzehnte hinaus auf Mieterinnen und Mieter abgewälzt würden! Noch wäre Zeit, diesen Ansatz abzuwehren, der vor dem #Irankrieg schon falsch war & jetzt ein bundespolitisches Desaster für alle Volksparteien wäre! In Erinnerung an MdB Hermann Scheer, SPD (1944 - 2010) #Erneuerbare #Sozialdemokratie #Scheer #Heimatenergie #Heimatstrom #Memes #Wärmepumpe #Bundestag #Fossilismus #Solarpunk

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Italian News by RSS @ItalianNews@mastodon.ozioso.online

· 3w ago

Domani: Dal record di Ines Geipel al trionfo di AfD: l’Ostalgie per la «fabbrica delle bugie» Nel 2025 il Bundestag ha riconosciuto gli atleti sottoposti al “doping” forzato come vittime di un crimine di Stato. Perciò Geipel ha scelto l’asterisco: il suo record non può sparire, ma quel piccolo simbolo che sostituisce il suo nome rinvia al dovere di informarsi per conoscere, capire, ricordare From Ines Geipel's record to the victory of AfD: Nostalgia for the “factory of lies” In 2025, the German Bundestag recognized athletes subjected to “forced doping” as victims of a state crime. Therefore, Geipel chose the asterisk: his record cannot disappear, but that small symbol replacing his name refers to the duty to inform oneself in order to know, understand, and remember. #InesGeipels #German #Bundestag #Geipel https://www.editorialedomani.it/sport/record-ines-geipel-al-trionfo-afd-fabbrica-delle-bugie-doping-f7kuwu2u

editorialedomani.it

Dal record di Ines Geipel al trionfo di AfD: l’Ostalgie per la «fabbrica delle bugie»

Nel 2025 il Bundestag ha riconosciuto gli atleti sottoposti al “doping” forzato come vittime di un crimine di Stato. Perciò Geipel ha scelto l’asterisco: il suo record non può sparire, ma quel piccolo simbolo che sostituisce il suo nome rinvia al dovere di informarsi per conoscere, capire, ricordare

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tagesschau @tagesschau@ard.social

· 1mo ago

Merz gegen die AfD im Bundestag: "Sie sind eine destruktive Kraft" Hoher Lärmpegel, viele Zwischenrufe, scharfe Attacken: In der Generaldebatte des Bundestags haben sich AfD-Chefin Weidel und Kanzler Merz ein hartes Rededuell geliefert. Auch die Bundestagspräsidentin muss eingreifen. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-weidel-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Generaldebatte #Bundestag #AliceWeidel #FriedrichMerz

tagesschau.de

Merz gegen die AfD im Bundestag: "Sie sind eine destruktive Kraft"

Hoher Lärmpegel, viele Zwischenrufe, scharfe Attacken: In der Generaldebatte des Bundestags haben sich AfD-Chefin Weidel und Kanzler Merz ein hartes Rededuell geliefert. Auch die Bundestagspräsidentin muss eingreifen.

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Italian News by RSS @ItalianNews@mastodon.ozioso.online

· 1mo ago

Primo piano ANSA - ANSA.it: Merz attacca Afd, 'la vostra remigrazione è pulizia etnica' 'Sulle espulsioni dei migranti illegali c'è consenso del governo'. L'intervento del cancelliere al Bundestag Merkel attacks AfD, ‘your repatriation is ethnic cleansing’ “There is agreement among the government regarding the expulsion of illegal migrants.” The Chancellor’s speech at the Bundestag. #Merkel #Bundestag https://www.ansa.it/sito/notizie/mondo/2026/09/09/merz-attacca-afd-la-vostra-remigrazione-e-pulizia-etnica_b407514f-0810-4e73-997a-bb3f56476b1a.html

Agenzia ANSA

Merz attacca Afd,

"La vostra remigrazione non è altro che una pulizia etnica". Lo ha detto il cancelliere tedesco Freidrich Merz, parlando al Bundestag subito dopo che la leader di Afd Alice Weidel lo ha attaccato dicendo che il governo è finito. (ANSA)

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 1mo ago

Grüne fordern modernes Bundestransparenzgesetz #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung per Antrag auf, von "Vorhaben zur Beschneidung der Informationsfreiheit umgehend Abstand zu nehmen". https://www.bundestag.de/1210048

Deutscher Bundestag

Grüne fordern modernes Bundestransparenzgesetz

Berlin: (hib/LBR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, von 'Vorhaben zur Beschneidung der Informationsfreiheit umgehend Abstand zu nehmen' und einen Gesetzentw...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 1mo ago

Reaktivierung von Bahnstrecken in Ostdeutschland #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Zur Schieneninfrastruktur in Ostdeutschland hat die Linksfraktion eine Anfrage vorgelegt. Darin wird die Bundesregierung unter anderem zum Reaktivierungspotenzial stillgelegter Strecken befragt. https://www.bundestag.de/1209752

Deutscher Bundestag

Reaktivierung von Bahnstrecken in Ostdeutschland

Berlin: (hib/HAU) Zur Schieneninfrastruktur in Ostdeutschland hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (21/7722(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vorgelegt. Seit der Wiedervereinigu...

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Bundestag Petitionen Newsbot @BundestagPetitionenNewsbot@mastodon.social

· 2mo ago

Es wurde eine neue #Petition gestartet: Titel: Konsequentere #Verfolgung und #Sanktionierung von schwerer und vorsätzlicher #Tierquälerei Mitzeichnungen: 19 Es fehlen noch 29981 Stimmen für eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses. Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 22.09.2026. Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_06/_05/Petition_202051.nc.html #neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

epetitionen.bundestag.de

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