Elektrine
Log in Register

#ausschuss

5 posts · Last used 7h

Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 3mo ago
Bau der Reservekraftwerke kann beginnen #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie gibt grünes Licht für das Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1194310
Bau der Reservekraftwerke kann beginnen
Deutscher Bundestag

Bau der Reservekraftwerke kann beginnen

Berlin: (hib/NKI) Die Ausschreibungen und der Bau von Reservekraftwerken können begonnen werden. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am Mittwoch den Entwurf der Bundesregierung...

1
0
2
1
Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 2w ago
Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. https://www.bundestag.de/1217306
Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung
Deutscher Bundestag

Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung

Berlin: (hib/LBR) Der Digitalausschuss hat am Mittwochnachmittag Einvernehmen über die Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zur Überprüfung der Kriterien für...

0
0
4
0
Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 2w ago
Finanzausschuss beschließt Tankrabatt #Finanzpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch auf Antrag der Koalition dem Tankrabatt von bis zu 17 Cent pro Liter zugestimmt. Der Rabatt soll vom 1. Oktober bis Jahresende gelten. https://www.bundestag.de/1217092
Finanzausschuss beschließt Tankrabatt
Deutscher Bundestag

Finanzausschuss beschließt Tankrabatt

Berlin: (hib/HLE) Die Steuern auf Benzin und Diesel werden vorübergehend reduziert. Der Finanzausschuss stimmte am Mittwoch einer Reduzierung der Steuersätze auf Benzin und Diesel um...

0
1
2
2
Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 3mo ago
Ausschuss diskutiert über Zukunft des Unterhaltsvorschusses #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Der Familienausschuss lehnt einen Antrag der Linken für eine Reform des Unterhaltsvorschusses ab und streitet über die aktuell diskutierten Kürzungspläne. https://www.bundestag.de/1194234
Ausschuss diskutiert über Zukunft des Unterhaltsvorschusses
Deutscher Bundestag

Ausschuss diskutiert über Zukunft des Unterhaltsvorschusses

Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am Mittwochvormittag einen Antrag (21/4539(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die...

0
0
4
0
Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 3mo ago
Ausschuss beschließt Novelle des Bundespolizeigesetzes #Innenpolitik #Ausschuss #Bundestag In modifizierter Fassung hat der Innenausschuss den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Modernisierung des Bundespolizeigesetzes"verabschiedet, über den der Bundestag am Freitag abschließend berät. https://www.bundestag.de/1194218
Ausschuss beschließt Novelle des Bundespolizeigesetzes
Deutscher Bundestag

Ausschuss beschließt Novelle des Bundespolizeigesetzes

Berlin: (hib/STO) Der Innenausschuss hat den Weg für die von der Regierungskoalition angestrebte 'Modernisierung des Bundespolizeigesetzes' frei gemacht. Mit den Stimmen der CDU/CSU-...

1
0
4
0
You've seen all posts