#anfrage

Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Grünen thematisieren mangelnde Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen und daraus resultierende Schäden an Umwelt, Infrastruktur sowie Risiken für die Verkehrssicherheit. https://www.bundestag.de/1201980

AfD fragt nach Finanzierung von Dienststellen-Leitern #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu "Flexiblen Haushaltsmitteln für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen" gestellt. https://www.bundestag.de/1217992

Reaktivierung von Bahnstrecken in Ostdeutschland #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Zur Schieneninfrastruktur in Ostdeutschland hat die Linksfraktion eine Anfrage vorgelegt. Darin wird die Bundesregierung unter anderem zum Reaktivierungspotenzial stillgelegter Strecken befragt. https://www.bundestag.de/1209752

Perspektiven junger Frauen in Ostdeutschland erfragt #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die "Abwanderung und Perspektiven junger Frauen in Ostdeutschland" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1201546

Linke thematisieren Tiertransporte in Drittstaaten #Landwirtschaft #Heimat #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll Auskunft dazu geben, ob sie Änderungen an den bestehenden Rahmenbedingungen für Tiertransporte in Länder außerhalb der Europäischen Union plant oder unterstützt. https://www.bundestag.de/1201094

Linke thematisiert Barrierefreiheit der Bahn in Bayern #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Barrierefreiheit der Bahn in Bayern thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1201102

Linke fragt nach Umsetzung der China-Strategie #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Abgeordnete wollen von der Bundesregierung wissen, wie weit der Bereich des De-Riskings von China seit 2023 umgesetzt wurde. https://www.bundestag.de/1201112

"Was früher einmal demokratische Mitte war, ist nach links verschoben und unter Generalverdacht. ... Der gezielte und koordinierte Angriff auf die Zivilgesellschaft ist übrigens kein Zufall. Das machen autoritäre Kräfte auf der ganzen Welt." Neue Folge Reschke Fernsehen. Gut versteckt letzten Sonntag um 23:15 Uhr. https://www.ardmediathek.de/video/reschke-fernsehen/angriff-auf-die-zivilgesellschaft-wie-engagierte-buerger-ausgebremst-werden/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9hMTBkZDQ0Zi01ZWMxLTQ1MjctYjhkZC0wNjg1NzM0MTQzODg #reschkefernsehen #zivilgesellschaft #demokratieleben #afd #cdu #prien #anfrage #r21 #republik21 #nius #springer

Grüne erkundigen sich nach ökonomischer Ungleichheit #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich, wie sich die Bundesregierung zum "International Panel on Inequality" (IPI) positioniert und welche Positionen sie in multilateralen Gremien einbringt. https://www.bundestag.de/1195338

AfD erfragt Bundesfinanzierung von NGOs für 2024 und 2025 #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt eine detaillierte Aufschlüsselung, welche in- und ausländischen Nichtregierungsorganisationen der Bund in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 gefördert hat. https://www.bundestag.de/1194924

AfD fragt nach Geldwäsche-Risiken der "EU Inc." #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die geplante europäische Gesellschaftsform "EU Inc." ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD. Konkret geht es den Abgeordneten dabei um "mögliche Risiken für Geldwäscheprävention und Transparenz". https://www.bundestag.de/1193862

Grüne fragen nach Aktivitäten der "Grauen Wölfe" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bundesregierung in einer Kleine Anfrage nach Erkenntnissen über die Aktivitäten der "Grauen Wölfe" in Deutschland. https://www.bundestag.de/1193690

Grüne thematisieren automatisiertes Fahren auf der A8 #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag "Aktueller Stand Telematikanlagen, automatisiertes Fahren und Verkehrssicherheit auf der Bundesautobahn A8 in Bayern" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1193124