mastodon 4.7.3Freiheit, Würde, Teilhabe - für ein NRW der Zukunft.
🚀#NRWohlfühlen mit den PIRATEN
Carsten #Linnemann ist nun also #Gesundheitsminister.
Der Mann, der die Erstellung von #Listen über #psychischKranke anstrebt.
Btw. (hint hint):
Heute ist ein guter Tag, um der #ePA zu widersprechen.
https://www.patrick-breyer.de/soll-ich-der-elektronischen-patientenakte-widersprechen-und-wie-geht-das/
#MentalHealth
Medizinische Cannabisblüten sollen nicht mehr von der Krankenkasse bezahlt werden.
https://bdcan.de/cannabisblueten-gkv/
Diese Änderung ist so typisch weltfremd wie viele andere Gesetzesentwürfe der derzeitigen #Regierung.
Medizinisches #Cannabis ist für schwerkranke Patienten oft die einzige Hilfe.
#cdU #sPD
#Tschernobyl
Heute ist es 40 Jahre her!
Und trotzdem gibt es heute wieder Politiker:innen, die behaupten, dass #Kernkraft sicher ist.
Wir #PIRATEN wollen den sofortigen #Ausstieg aus der #Stromproduktion durch #Kernspaltung.
https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/landtagswahl-2022/wahlprogramm-2022/klima-umwelt-und-energie/
#Atomkraft? Nein danke.
#Russland hat #JacquesTilly in Abwesenheit zu 8 Jahren Haft verurteilt.
Wegen seiner Karnevalswagen. 🥳
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/tilly-urteil-moskau-100.html
#PIRATEN NRW schicken ein solidarisches #Helau nach #Düsseldorf.
Die #OmasGegenRechts brauchen Euch.
"Schluss mit den Nazitreffen in #Dortmund"
https://omasgegenrechtsdortmundwest.de/event/schluss-mit-den-nazitreffen-in-dortmund/
Nächster Termin: 24.04.2026
Und hier gehts zur Seite der #OmasGegenRechts in #Dortmund.
https://omasgegenrechtsdortmundwest.de/
Apropos #Überwachung:
#Meta will die Knochenstruktur von Menschen auf Fotos auswerten, um Minderjährige auf #Facebook und #Instagram ausfindig zu machen.
https://netzpolitik.org/2026/du-siehst-aber-jung-aus-meta-will-uns-bis-auf-die-knochen-ueberwachen/
Wir brauchen allmählich ein ^^ hocheffizientes^^ Mittel gegen übermäßige Kontrollsucht und Überwachungswahn.
Das #Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht #Transparenz über Behördenvorgänge.
Jetzt soll es abgeschafft werden.
Wer viel zu verbergen hat möchte natürlich keine Auskunft geben. Wer will schon erwischt werden - nicht wahr Herr #Spahn, Herr #Amthor, Herr #Weimer,...
https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2026/07/spd-und-union-planen-abschaffung-des-ifg/
#Dobrindts nächste Attacke:
#KI soll bei polizeilichen Ermittlungen "helfen".
#Palantir machts möglich.
Eure #Chatnachrichten, Eure #SocialMediaAccounts, Eure #Fotos dort, ALLES fließt in dessen #automatischeDatenanalyse.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitale-ermittlungsbefugnisse-entwurf-faq-100.html
Eine brandgefährliche Entwicklung.
#Atomkraft? Nein danke!
Eine Rückkehr zur Stromproduktion durch #Kernspaltung lehnen wir #PIRATEN ab.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2025/Wahlprogramm#Atomenergie_und_Atomm.C3.BCll
Gründe:
#Harrisburg 1979
#Tschernobyl 1986
#Fukushima 2011
#PIRATEN beim #Kerpener Stadtfest fleissig beim #Unterstützungsunterschriften sammeln.
Btw: Ihr müsst nicht auf ein Stadtfest kommen, um zu helfen, damit wir bei der #Landtagswahl antreten dürfen.
Guckt mal hier: https://www.piratenpartei-nrw.de/landtagswahl-2027/
Unsere @aenergiepolitik@piraten-partei.social hat sich mal mit dem Referentenentwurf des #EEG auseinandergesetzt.
Fazit: Die #EEG-Novelle ist inakzeptabel und die Vorgehensweise sie im Eiltempo durchzuprügeln geht gar nicht.
https://piratenpartei.de/2026/07/22/piratenpartei-kritisiert-eeg-referentenentwurf/
#PIRATEN - Fragt uns doch einfach ;-)
In Zeiten, in denen alle Politiker:innen an ihren Stühlen festgeschweißt zu sein scheinen, ist es wohl müßig, zu fragen:
#Weimer - Rücktritt wann?
Oder?
#BKM #Buchhandlungspreis
https://www.prigge-recht.de/pressemitteilung/bundesbeauftragter-fuer-kultur-und-medien-bkm-hat-buchhandlungen-belogen/
Im Gegensatz zur #cdU - #Frauenunion setzen wir #PIRATEN uns für schulische #Inklusion ein, damit kein paralleles System von (privaten oder kirchlichen) #Förderschulen besteht.
👉 https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/landtagswahl-2022/wahlprogramm-2022/bildung-schule-und-weiterbildung/
👉 https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2025/Wahlprogramm#Inklusive_Bildung
(Foto: Vanellus, Wikipedia)
Die @zeit.de sucht #konservative junge Journalisten.
"Wer #Lindner schon mal gut fand, ist für uns eine interessante Person".
#Journalismus orientiert sich nicht mehr an objektiver Berichterstattung, sondern an der Meinung ihrer Verleger:innen.
Wem können wir eigentlich überhaupt noch vertrauen?
https://kress.de/news/beitrag/152541-zeit-chefredakteur-jochen-wegner-auf-dem-medien-camp-quot-suchen-haenderingend-konservative-junge-leute-quot.html
Nächstes Jahr ist #Landtagswahl2027 in #NRW
und wir #PIRATEN haben unseren Spitzenkandidaten.
🎇 @rasta@nrw.social 🎇
https://www.piratenpartei-nrw.de/2026/04/28/piraten-nrw-waehlen-landesliste-zur-landtagswahl-2027/
Insgesamt gehen 18 #PIRATEN aus NRW für uns an den Start.
Jetzt gehts los. Anker lichten und Segel setzen Richtung #Landtag. ⛵️
#VotePirates
Überall wird über den #Wehrdienst diskutiert.
Deshalb veranstalten die #PIRATEN #Duisburg am Freitag, 17. April 2026 einen Infoabend:
"Fakten zum Wehr- und Ersatzdienst!"
Mehr Infos:
https://www.piratenpartei-nrw.de/2026/03/11/reden-wir-ueber-wehrdienst-aber-richtig/
#Bundeswehr #Musterung
(Foto: Dr. Frank Gaeth, CC BY-SA 4.0)
Wir wünschen allen #FroheOstern, egal wo und wie Ihr diese Feiertage verbringt. 🐰🐣
Allen, die jetzt in der #Pflege, bei der #Feuerwehr und anderen #Notdiensten für uns da sind, sagen wir an dieser Stelle von Herzen:
Danke, dass Ihr da seid. 🧡
#Ostern
#Hessen hats, #NDS verhandelt darüber und jetzt will #NRW auch ein #Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW".
Der Entwurf zeigt leider, dass der Fokus nicht mehr auf der #Hilfe für #psychischKranke liegt, sondern auf deren #Überwachung.
https://netzpolitik.org/2026/neues-psychisch-kranken-gesetz-in-nrw-schaedlich-bis-gefaehrlich/
#NotJustSad #MentalHealth #PsychKHG
Der Betrieb von #Atomkraftwerken in Deutschland hat in Form des #Atommülls ein großes Problem hinterlassen. Es gibt derzeit keine Möglichkeit für eine sichere Endlagerung.
Aber Frau #VonDerLeyen ist das egal.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-frankreich-atomkraft-von-der-leyen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#EU #AtomkraftNeinDanke
Ein Gesetz gegen " #DigitaleGewalt"?
Ja!
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
Aber bitte nicht wieder in hektischem Aktivismus Gesetze verfassen, die nur Symbolpolitik darstellen.
Ein solches Gesetz muß durchdacht sein und mit Fachleuten abgestimmt werden.
#Ulmen #Fernandes #GewaltGegenFrauen
" #BMI verweigert #Jesiden-Schutzprogramm die Zustimmung"
Langsam kommt einem #Dobrindts Verhalten wie ein mentaler Blutrausch vor.
https://www.migazin.de/2026/03/25/nordrhein-westfalen-bmi-jesiden-schutzprogramm-zustimmung/
Wer bremst diesen Minister von der #csU endlich?
Frühkindliche Bildung ist für unsere Gesellschaft wichtig.
Für eine wirksame #Kibiz-Reform ist es notwendig, diejenigen an den Beratungen zu beteiligen, die aktiv mit unseren Kindern arbeiten.
Eine Reform nur vom Schreibtisch aus geht meist am Ziel vorbei.
https://www.soester-anzeiger.de/lokales/kreis-soest/kibizreform-in-nrw-kita-traeger-bemaengeln-geplante-aenderungen-94240385.html 1/2
Das passiert leider, wenn #Schwimmbäder geschlossen werden und so #Schwimmkurse wegfallen oder #Schwimmunterricht.
Weiteres Versagen der #Bildungspolitik.
Diese Kritik können sich für NRW sowohl #cdU als auch #sPD ans Bein binden.
https://www1.wdr.de/nachrichten/badetote-nrw-dlrg-100.html
#Frauentag sollte jeden Tag sein..
Männertag ist ja auch jeden Tag.
Deshalb heute dazu das Thema: #GenderPayGap.
Noch immer verdienen Frauen im Schnitt weniger als Männer, selbst wenn Erfahrung und Kompetenz der beiden gleich sind.
Hier könnt Ihr die Gründe lesen:
https://www.boeckler.de/de/boeckler-impuls-21959.htm
Nur mal so gefragt:
Sind die Mitarbeiter:innen von Polizei ua. Behörden anschließend auch mal bei den #Vermieter:innen vorbeigefahren?
Und haben vielleicht sogar angehalten und ein paar Fragen gestellt?
#Sozialbetrug #Verwahrlosung #Problemimmobilien
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/sozialbetrug-kontrollen-rheinland-ruhrgebiet-scharrenbach-100.html
Hallo #Köln!
Ja, offizieller Frühlingsanfang ist am 21.03.
Aber wir alle wissen, dass es auch im April noch Frost und Schnee gibt.
Bitte mehr Menschlichkeit statt Paragraphenreiterei.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/koeln-protest-winterhilfe-besetzung-polizei-100.html
