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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 3mo ago

Ob "1 Pimmel", " Schwachkopf" oder Ringo S.: Dass wegen derartig lachhafter Vorwürfe von Verleumdung, übler Nachrede und Beleidigung in die Unverletzlichkeit der Wohnung eingegriffen wird, ist ein verdammtes Problem in Deutschland! https://taz.de/Hausdurchsuchungen-beim-ZPS/!6190648/

taz.de

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 3mo ago

Der Chemnitzer Freien-Sachsen-Stadtrat Karl Kohlmann, Vater von Martin Kohlmann, legt sein Mandat nieder. Die Freien Sachsen haben angekündigt, dass Rechtsrockhändler Yves Rahmel von "PC Records" nachrücken wird. Der hatte zur Wahl mit dem Slogan "Das letzte Bollwerk" der Band Blitzkrieg geworben. #extremeRechte #Chemnitz

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 5mo ago

Am Montag wird der Prozess gegen die völkische #Artgemeinschaft wiedereröffnet, weil beim Sohn von zwei Mitgliedern sprengfähiges Material gefunden wurde. Anders als der Verein sich darzustellen versucht, ist er im Neonazismus tief verankert. Meine Recherche für @endstationrechts@mastodon.social: https://www.endstation-rechts.de/news/das-esotreffen-und-die-bomben

endstation-rechts.de

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 5mo ago

Der Neonazi Stefan Hartung (Freie Sachsen) gewinnt die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl in #Aue Bad Schlema. Hartung bekam 29% der Stimmen, der CDU-Kandidat 23,6%, Der Freie Wähler-Kandidat 22,5%, der AfD-Kandidat 18,5%. Der einzige Kandidat "links der Mitte" (Neuß, Die Linke) kam auf 6,4%. Frauen traten nicht an. Wer der neue Oberbürgermeister wird, entscheidet ein zweiter Wahlgang, bei dem derjenige mit den meisten Stimmen gewinnt. #Erzgebirge #extremeRechte #Sachsen

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 4mo ago

Aufgrund des großen öffentlichen Interesses an der bevorstehenden OB-Wahl in #Aue: 2022 haben @AnnaLouisekms@netzkms.de & ich die Bedingungen für die starke extreme Rechte im #Erzgebirge in ein Policy Paper fürs Else-Frenkel-Brunswik-Institut gegossen. Dieses gibt es hier als PDF zum Download: https://efbi.de/details/efbi-policy-paper-2022-3-situationsanalyse-und-antidemokratischer-strukturen-im-erzgebirgskreis.html

efbi.de

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 4mo ago

Am 29. April bestätigte das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der völkischen #Artgemeinschaft. Nur 3 Tage später trafen sich zentrale Kader des Vereins trotzdem erneut zu einer Veranstaltung im brandenburgischen #Arenzhain. Wir haben uns das angeschaut: https://taz.de/Trifft-sich-hier-eine-Neonazisekte-trotz-ihres-Verbots/!6182535/
Mit Jean-Philipp Baeck, Nils Lenthe und Robin Fichtner für @tazgetroete@mastodon.social

taz.de

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 5mo ago

Anwälte, die Personen auf Fotos nicht erkennen, über die sie selbst Erkenntnisse in den Prozess einbringen. Ein zentrales Werk der Klägerin, das während des Prozesses in Köln liegt. Die Anwälte des Bundesinnenministerium machten erneut keine gute Figur. Doch dieses Mal kamen sie mit einem blauen Auge davon. Mein Text für @endstationrechts@mastodon.social über den Prozess zum Verbot der #Artgemeinschaft vor dem Bundesverwaltungsgericht: https://www.endstation-rechts.de/news/artgemeinschaft-bleibt-verboten

endstation-rechts.de

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 7mo ago

Gestern durfte ich erneut meinen Workshop "Recherche zur extremen Rechten" vor 12 sehr wissbegierigen Menschen halten, dieses Mal in der Nähe von Hamburg. Weitere Workshops in anderen Regionen werden folgen. Ihr wollt den Workshop auch bei euch haben? Schreibt mir und wir finden einen Termin!

https://systemli.social/@johannesgrunert/115938389996758232

systemli.social

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 5mo ago

#Volkstanz spielt in der extremen Rechten eine wichtige Rolle für Vernetzung, Selbstvergewisserung und nicht zuletzt auch zur Rekrutierung. Für @tazgetroete@mastodon.social haben wir uns mit dem Phänomen beschäftigt: https://www.taz.de/Neonazis-organisieren-Volkstanzgruppen/!6168246/
#extremeRechte

taz.de

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 5mo ago

Heute meinen Workshop "Recherche zur extremen Rechten" beim Magazin "Gerda" in Gera gehalten. Vielen Dank für die Einladung!

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 4mo ago

In der neuen Ausgabe von "Der Rechte Rand" habe ich über die strategische Parteigründung der "Identitären Bewegung" geschrieben und dafür mit Rechtsanwalt Björn Elberling und Parteienrechtlerin Sophie Schönberger gesprochen.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 7mo ago

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Das änderte sich, als die Polizei am Samstag in Teutschenthal bei Halle die Zugänge abriegelte und alle Teilnehmenden kontrollierte. Mit Blick auf die anreisenden Gäste und Kämpfer wurde sehr deutlich, welche immense Rolle solche Veranstaltungen für die Vernetzung in der rechten Szene bedeuten.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 5mo ago

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Aktuell versucht die Partei offenbar in Gera Fuß zu fassen. Eine etwa ebensogroße Gegendemo wie der Aufmarsch protestierte im Stadtzentrum in Hör- und Sichtweite #g0105

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 7mo ago

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Neben zahlreichen aktiven Neonazis nahm sowohl eine große Gruppe um den "Jungsturm Erfurt" und rechte Hooligans des "CSKA Sofia" als auch der Chef der neurechten Organisation "einprozent", Philip Stein und der AfD-MdLFabian Jank an der Veranstaltung teil. Während die Veranstaltung in Teutschenthal ungestört über die Bühne gehen konnte, demonstrierten knapp 200 Personen in der Hallenser Innenstadt gegen das Gym und die Veranstaltung. Weitere Fotos gibt es unter: https://johannesgrunert.piwigo.com/index?/category/82-gladiator_fight_series_am_07032026_in_teutschenthal_bei_halle_an_der_saale

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 7mo ago

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Auffällig war auch, dass wesentlich weniger minderjährige, lose organisierte Neonazis teilnahmen. Der Gegenprotest war dieses Jahr aus der Perspektive des Aufmarsches stärker wahrnehmbar, was auch an der militanten Strategie der Protestierenden lag, die die Kapazitäten der Polizei stark ausreizte.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 7mo ago

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Der Aufmarsch wurde erneut durch eine Gruppe um den Leisniger Nazikader Lutz Giesen organisiert. Personen mit organisatorischen Aufgaben rekrutierten sich fast ausschließlich aus der derzeit gegen ihr Verbot klagenden "Artgemeinschaft", der Partei "Freie Sachsen" sowie der Neonazi-Band "Sleipnir" und Umfeld. Weitere Fotos gibt es unter https://johannesgrunert.piwigo.com/index?/category/81-neonazistischer_trauermarsch_am_14_februar_2026_in_dresden

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 5mo ago

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Trotz dass die Partei derzeit einen leichten Aufschwung erlebt und besonders im Landkreis Zwickau, dem Erzgebirgskreis wie zuvor in Brandenburg Zuwachs verzeichnen kann, kam die Partei nicht annähernd an die vierstelligen Zahlen ihrer Maiaufmärsche vergangener Zeiten heran.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 6mo ago

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Der Betroffene äußerte sich nach dem Prozess zufrieden mit der Prozessführung, aber enttäuscht darüber, dass das Motiv nicht gewürdigt worden sei: "Es ist immerhin gut, dass nun ein Haken dahinter ist." Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 6mo ago

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Auf dem nächtlichen Weg von einem Club ins Hotel wurden sie von einer schwarzgekleideten Gruppe eingeholt und unvermittelt angegriffen. Die Angreifer beleidigten die Gruppe als "Zecken" und forderten sie auf, kein Englisch zu sprechen. Damals berichtete ich für @tazgetroete darüber: https://taz.de/Rechter-Uebergriff-in-Chemnitz/!5925483/ Diese Vorwürfe blieben auch im Prozess unwidersprochen. Die Gruppe der ursprünglich Beschuldigten, die teils als Zeugen aussagten, berief sich dabei weitgehend auf Erinnerungslücken.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 6mo ago

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Martin Kohlmann, Fraktionsvorsitzender von "Pro Chemnitz/Freie Sachsen" im Stadtrat nutzte nun das Urteil, um in einer Stadtratssitzung den Oberbürgermeister zu einer "Revidierung" aufzufordern, weil dieser sich Wochen nach der Tat vorsichtig im Stadtrat geäußert hatte und meinte, "Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" dürften in der künftigen Kulturhauptstadt keinen Platz haben

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 6mo ago

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Die Angeklagten seien stark betrunken gewesen, andere meinten keinen Übergriff wahrgenommen zu haben, zwei Zeugen erkannten sich nicht einmal auf den von der Polizei im Nachgang von den Verdächtigen getätigten Fotos selbst wieder. Die zwei Angeklagten wurden schließlich zu 11 Monaten Haft auf Bewährung und zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Richterin sagte: "Einen rechtsfeindlichen Angriff sehe ich hier nicht." Gemeint war eine rechte Tatmotivation. Sie bezog sich damit auf den §46 StGB,

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 6mo ago

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der die Strafzumessung regelt. Man hätte sonst die politischen Hintergründe der Angeklagten im Prozess behandeln müssen, so die Richterin, die aufgrund der klaren Beweislage und dem zu erwartenden Strafmaß eine Klärung des politischen Motivs offenbar als unverhältnismäßig empfand. Dies kann man falsch finden. Die Richterin sagte allerdings nicht, dass es keinerlei Anhaltspunkte für die Tatmotivation gibt, die Hintergründe blieben schlicht unaufgeklärt.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 6mo ago

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(https://www freiepresse.de/chemnitz/nach-attacke-auf-kulturmanager-chemnitzer-ob-aeussert-sich-erstmals-oeffentlich-artikel12807098) Kohlmann behauptete, es gebe "keinerlei Anhaltspunkte für einen politischen Hintergrund der Tat" und bezichtigte dem OB Falschinformationen in Umlauf gebracht zu haben. Ein erwartbares Kalkül. Während unbestritten ist, dass der Vorfall stattfand und mit welchen Worten die Täter auf den Betroffenen zugingen, sind die Hintergründe der Täter tatsächlich interessant.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 6mo ago

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Die Gruppe der Beschuldigten stammt mindestens zum Teil aus der Fanszene des Chemnitzer FC. Sie kannten sich eigenen Aussagen zufolge nur flüchtig und waren eher zufällig gemeinsam feiern gegangen. Politisch organisiert waren die Verurteilten und wohl auch der Rest der Beschuldigten nicht. Den Begriff "Zecken" werfe man sich eben gegenseitig so an den Kopf, sagte der später verurteilte Maximilian P. aus. Er ist laut Gericht mehrfach vorbestraft,

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 6mo ago

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u.a. wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zu einer Verlesung des Bundeszentralregisters kam es im Prozess, offenbar aus Zeitgründen, leider nicht. P. nahm außerdem 2019 an dem öffentlichen Trauerzug im Vorfeld der Beerdigung von Neonazi-Hooligan Thomas Haller teil. Eine Person aus der Gruppe soll überdies an dem Abend eine rechte Szenemarke getragen haben. Der zweite Angeklagte, Pascal H., trainierte in der Vergangenheit in einem für seine Neonazi-Verflechtungen

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 6mo ago

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bekannten Gym in Chemnitz. Sie stammen aus einem Milieu, in dem rassistische Äußerungen Normalität sind und in dem sich nur wenige selbst als politisch begreifen würden, auch wenn sie einschlägig vorbestraft und gewalttätig sind. So sagte der Angeklagte Maximilian P. vom Nebenklageanwalt angesprochen zu Protokoll: "Politik ist mir Bockwurst". Es ist glaubhaft, dass er das selbst so meint.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 5mo ago

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@herrLorenz@chaos.social Ich kenne den Kandidaten nicht, aber man muss dazu erwähnen, dass im Auer Stadtrat auch die Linke mit den Freien Sachsen und der AfD stimmt: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100722018/freie-sachsen-linke-und-cdu-stimmen-in-aue-bad-schlema-zu.html

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"Implosion der Brandmauer": CDU und Linke nach Abstimmung in der Kritik

Zusammen mit der AfD haben CDU und Linke in Aue-Bad Schlema einem Vorstoß der rechtsextremen Freien Sachsen zugestimmt. Die CDU hält sich bedeckt, die Linke versucht es mit Selbstkritik.

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 8mo ago

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Johannes Grunert @johannesgrunert@systemli.social

· 46mo ago

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Toot inspired by @jz@mamot.fr

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