Persönlich geprüft: Tausende auf den Straßen Hannovers, Stimmung sehr gut, kämpferisch und klar. Danke Hannover, Danke an alle, die aus ganz Niedersachsen angereist sind. Der Weg nach Karlsruhe bleibt richtig. #prüf #Hannover
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Michael Lühmann
@herrluehmann.bsky.social@bsky.brid.gy
🌻 Mitglied des niedersächsischen Landtages.
✊ Sprecher für Innenpolitik, Sport & Antifaschismus der grünen Landtagsfraktion Niedersachsen @gltn.de
🏡 WK Göttingen/Münden. Ratsherr in Bovenden.
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Wer #Antisemitismus als die „perfideste Form der Ausländerfeindlichkeit“ bezeichnet, disqualifiziert sich vollständig & sollte nie wieder andere zu irgendetwas belehren. Das ist mehr als ein Wissenslücke. Das ist eine Anstands-, Fähigkeits-, Transfer- & Empathielücke.
taz.de/Merz-Aussage...
Merz’ Aussage zu Antisemitismu...
Die Wut, die Scham, die Solidarität, die müssen wir als Männer alle spüren und annehmen. Und unsere Söhne zu Feministen erziehen, sonst hört das nie auf. Und es muss aufhören! Volle Solidarität mit Collien Fernandes.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3dfnd2wsslno77zbemo6rlyi/post/3mhfyr77gms2d
Weil es sich gerade wieder privilegierte Menschen, die nie erleben mussten, wogegen #KeineAngst ansingt & anspielt, aus der Komfortzone heraus einfach machen, hier #ausGruenden ein Text von @lalonsander.bsky.social@bsky.brid.gy, der weh tut, richtig weh tut. Checkt Eure Privilegien.
taz.de/Rechte-Gewal...
Rechte Gewalt, Notwehr und Not...
Achtet ein bisschen auf Eure Timelines dieser Tage, mit #WirVerlassenX kommt auch ein ganzer Schwung an rechten Vorfeld Accounts und rechten Bots mit hier rüber, die leider nicht unter sich bleiben wollen. Verstehe ja den Schrei nach Liebe, aber das hatten wir alles schon mal. Bin ich durch mit...
Mit Islamisten kooperieren, um dem Trommeln der Rechtsextremisten zu genügen. Widerlich.
www.deutschlandfunk.de/dobrindt-csu...
Medienberichte - Dobrindt (CSU...
Die dem rechten Kulturkampf verfallene & narzisstisch gekränkte CDU in Zeiten des rechten Angriffs auf Demokratie serviert, ganz im AfD-Sinne, Zivilgesellschaft ab, da braucht's gar keine Faschisten an der Macht. Der Angriff auf #DemokratieLeben muss sofort aufhören!
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) »Demokratie leben!«: Was ...
Michael Lühmann (Grüne) lehnt es ab, dass die Polizei die US-Software nutzen sollte. "Wir sehen ja, in welch' Kreisen die Konzern-Spitzen unterwegs sind und wie die denken. Da wird offen gesagt, dass sie Demokratie durch Sicherheitsarchitektur ersetzen wollen." #NoPalantir www.ndr.de/nachrichten/...
Einen Dobrindt in seinem Lauf hält weder Europarecht noch Verhältnismäßigkeit auf...
netzpolitik.org/2026/dritter...
Dritter Versuch: Bundesregieru...
Das ist ein Frontalangriff aufs Klima, auf kommende Generation, auf die Sicherheit Deutschlands, auf die Industrie und nicht zuletzt auf unsere Verfassung und aufs Bundesverfassungsgericht. (Aber Trump wird es freuen). Schäm Dich, Bundesregierung!
taz.de/Rollback-bei...
Rollback beim Heizungsgesetz: ...
Warum wir in Niedersachsen Rot-Grün #Palantir eindeutig ausschließen, findet ja jeden Tag neue Bestätigung. Dass die CDU in #Niedersachsen weiter für Palantir kämpft, ist letztlich ein ideologischer, intellektueller und innenpolitischer Offenbarungseid zugleich.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:gjokf3kwvsn7apyyslneqctb/post/3mjton2qi5o2h
Islamisten töten, Faschisten töten. Beide sind die größten Feinde der Freiheit und Brüder im Geiste. Man bekämpft sie auf allen Ebenen und kooperiert nicht mit ihnen! Niemals und nirgendwo. Erschüttert und in Gedanken bei den Opfern des CSD in Berlin. 🖤
www.tagesschau.de/inland/gesel...
CSD in Berlin: Fahrzeug in Men...
Bitte gebt INSA/NIUS Umfragen keine Reichweiten, sondern ordnet diese allenfalls als das ein, was sie sind: Teil rechter Propaganda, die einen Zweck verfolgt. Danke.
Ich darf verkünden: Rot Grün in Niedersachsen will AfD #Verbotsverfahren vorbereiten. Weil wir der Überzeugung sind, dass wir in Verantwortung vor dem Grundgesetz in Anbetracht der AfD handeln müssen. www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag/plen...
Antrag: Freiheitlich-demokrati...
Atom-Jens und Gas-Kathi hassen diesen billigen, weltweit boomenden Trick, der das Klima schützt, Strom verbilligt, Wirtschaft resilienter aufstellt und die Welt unabhängiger von Despoten macht. (Und nein, es ist kein Unvermögen, die wissen genau, was sie tun!)
Und erneut: Was wir heute für eine aufgeheizte innenpolitische Debatte hätten, was an Forderungen ventiliert würde, wenn der Täter von #Leipzig auf eine nicht-deutsche Herkunft reduzierbar wäre. So einfach nur weitgehend betroffenes Schweigen. (Was als allererste Reaktion nicht falsch sein muss.)
Und immer wieder: "Die Signalwirkung über die Stadtgrenzen hinaus ist die, dass dem parteipolitischen Rechtsextremismus nicht mit einfachen Glaubenssätzen wie einer Verschärfung der Migrationspolitik oder einem besseren Regieren das Wasser abgegraben werden kann." www.freiepresse.de/erzgebirge/a...
„Unmissverständliches Warnsign...
Tagesthemen in der Halbzeitpause des Länderspiels, kein Erwähnung des AfD Gutachtens, aber Galeria Kaufhof bekommt Kredit. Prioritäten in Zeiten des konzertierten rechten Angriffs auf Demokratie. 🫠
Einzige Restnutzen von X ist ja seit geraumer Zeit, dass man als Rechtsextremismusforscher den ganzen Nazi Müll gebündelt an einem Ort findet, was ja auch für ein AfD Verbotsverfahren recht praktisch ist. Dieser Punkt sollte nicht untergehen bei #WirVerlassenX.
Richtige Analyse der CDU: die AfD wolle Ein-Parteien-Staat "wie im NS", Judenhass sei "fester Bestandteil" & AfD bekenne sich "offen dazu, Millionen Staatsbürger deportieren zu wollen", "zentrale Chiffre hierfür ist Remigration". Nur muss dann Verbotsverfahren folgen! www.t-online.de/nachrichten/...
"Unsägliche Broschüre": AfD pr...
Hauptsache, Milliardäre bleiben verschont.
www.merkur.de/wirtschaft/e...
Weniger Geld für Familien: Bun...
Man hätte heute ne queere Person, ne Demokratiearbeiterin, ne syrische Ärztin, ne Diakoniemitarbeiterin, ne Historikerin aus Sachsen-Anhalt in öffentlich- rechtliche Sendungen einladen können. Stattdessen setzt man bildgewaltig Faschismus in Szene und talkt bisschen drüber, als wärs Alltag.
Steigende Mieten? Kann man nichts machen! Steigende Lebensmittelkosten? Kann man nichts machen? Steigende Bahntickets? Kann man nichts machen! Steigende Spritpreise? kann man der Öl-Lobby die Übergewinne noch vergrößern! Sonst kann man da auch nichts machen...
Die Baseballschlägerjahre sind bundesweit mit Wucht zurück, aber sie sind vernetzter, organisierter, ideologisch härter als je zuvor. Wann wird die Bundesregierung endlich gegen diese Bedrohung aktiv? Wo ist die politische Debatte über Maßnahmen statt Kürzungen.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
Bundesanwaltschaft: Bundesweit...
Da brauchste kein AfD an der Macht, wenn der sächsische Innenminister sie noch rechts überholt.
www.spiegel.de/politik/deut...
Sachsens Innenminister will Gr...
Replying to
Da gewinnt Rot-Rot-Grün womöglich eine Machtoption, die CDU kämpft ums Überleben, der Griff der AfD nach absoluten Mehrheiten scheitert erneut, aber Du willst komplett ohne Kontext einfach deine Sprechzettel abarbeiten und ignorierst dabei, wo ihre ostdeutschen Kollegen stehen. Warum? WARUM?
Ich habe schon vor Michael #Kretschmer gewarnt und seine fatale Rolle (und die seiner sächsischen CDU) beim Aufstieg der AfD beschrieben, da war der noch gar nicht Ministerpräsident. Seitdem ist es nur noch schlimmer geworden, nie besser... #Brandstifter
Wer als Innenpolitiker:in Palantir verteidigt oder auf die Nutzung von Palantir setzt, wirft innere Sicherheit dem Techno Faschismus des Silicon Valley zu Füßen. Raus aus Palantir, jetzt und überall! (Nur Mut, was wir in Niedersachsen können, das könnt ihr auch.)
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:rthtt4f2tucte7erjdxgjcmr/post/3mkczpekf5k27
Wehrhafte Demokratie bei der Arbeit: Die Stärkung der Wahlauschüsse in der letzten Novelle des nds. Kommunalverfassungsgesetzes wirkt. Großer Dank nach Friesland, das ist kein leichtfertige Entscheidung, aber es ist die richtige! #Sichert
www.ndr.de/nachrichten/...
AfD-Politiker wird nicht zur W...
Niedersachsen war, ist & bleibt stabil. Und wenn das Manifest der Herren von Mordor eines zeigt, dass der Name #Palantir kein Zufall ist, sondern Thiel, Karp & Co. sich längst in die Rolle Saurons hineinphantasiert haben, davon träumen, die freie Welt anzugreifen. Wer Palantir nutzt, hilft dabei!
Untersuchungsausschuss Hans Georg Maaßen, wann? www.spiegel.de/politik/deut...
Maaßen liebäugelt mit Minister...
Es fällt mir schwer in Anbetracht von 37% für Faschos schwer, mich darüber zu freuen, dass die Faschisten auch mit dem BSW an der Machtergreifung in Mecklenburg-Vorpommern scheitern. Es bleibt mit Blick auf Sachsen-Anhalt nur ein schwacher Trost.
Während aktuell Razzien gegen junge Nazis laufen, die CSDs & queere Menschen organisiert & brutal angreifen, zugleich Gewalt gegen queere Menschen immer weiter zunimmt, führt Karin #Prien zeitgleich (!) einen unerbittlichen Kulturkampf gegen den Schutz queerer Menschen. Was für ein fatales Signal!
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:zorx72vm56gtgv4hzl66q4zm/post/3mlbkn62muj2w
Lindner hat die FDP zerstört, Merz folgt ihm bei bei der Union nach. Und der Springer Verlag, der Peter Thiel heute ehren wird, befeuert das seit Jahren mit Schlagzeile um Schlagzeile. Jetzt Berlin ins Zentrum zu rücken und nicht die rechte Machtergreifung in Sachsen-Anhalt, ist Teil der Strategie.
Dass der Politiker Spahn über (s)eine Elternrolle stolpern könnte und nicht über enge Verbindungen zu rechtsradikalen Kräften, wegen Korruption oder Milliardenverschwendung, auch so ein Symbol für den Kompass der CDU. Und für die öffentliche Debatte.
Alles daran ist schön. Das sechste Bundesland spricht sich für Verbotsverfahren aus. Die Nordländer (HB, HH, SH, NDS, MV) plus Berlin. Wann folgt der Westen und der Süden?