mastodon 4.7.2Journalist aus Wuppertal
Im Bundesrat stimmte heute eine Mehrheit der Länder für einen Antrag, der die Bundesregierung auffordert die Streichungen bei den Integrationskursen zurückzunehmen.
Ich war gestern in Essen, Nazis angucken. Viel Spaß hatten die nicht, was ganz schön war. Auch bundesweit war der 1. Mai für Nazis eher kein Erfolg.
Vor acht Jahren. 😂
Der Linke-Abgeordnete Fabian Fahl hat mit einem Zwischenruf daran erinnert, dass die NSDAP demokratisch gewählt wurde, sie das aber nicht zur demokratischen Partei gemacht hat. Dafür kassierte er einen Ordnungsruf.
Wir haben uns darüber unterhalten:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198863.ordnungsruf-im-bundestag-fahl-angeblich-habe-ich-afd-und-nsdap-gleichgesetzt.html
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat die drei Buchläden belogen. Das geht klar aus einer Mail hervor, die die Anwälte der Läden heute veröffentlicht haben.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198196.wolfram-weimer-buchhandlungen-belogen.html
Was ich von der ganzen Nummer halte? Weimer muss weg. Mein Kommentar:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198198.buchhandlungspreis-wolfram-weimer-tricksen-taeuschen-tarnen.html
"Wir haben zum 4. Mal in Folge ein AfD-Bundestreffen blockiert."
Nein, habt ihr nicht @widersetzen@mastodon.social Die Blockaden hatten keine praktische Auswirkung.
Es ist total verständlich, dass da heute keine umfassende Analyse kommt. Aber die ständigen Erfolgsmeldungen sind einfach unredlich.
Mehrere hundert Menschen demonstrieren gerade in Ahaus gegen die heute beginnenden Castor-Transporte quer durch NRW.
Alexander Dobrindt feiert zum einjährigen der Koalition seine "Migrationswende".
Ich sage er feiert damit Ausgrenzung und einen fortgesetzten Rechtsbruch.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199543.migrationspolitik-dobrindts-migrationswende-ausgrenzung-und-rechtsbruch.html
Ich habe im Urlaub Volker Wissing s Buch "Verantwortung" gelesen und es hat mir so gut gefallen, dass ich eine Rezension schreiben musste.
Wenn alle Liberalen so wären, könnte man mit denen echt was anfangen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198816.krise-der-fdp-genosse-wissing.html
Orbáns Ungarn ist für die extreme Rechte international ein Vorbild. Ich hab mal aufgeschrieben warum das so ist.
Im Kontext Buchhandlungspreis ist gerade immer wieder vom Haber-Verfahren die Rede. Benannt ist es nach Emily Haber. Ich habe mal aufgeschrieben wer das eigentlich ist.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198236.personalie-herrin-des-verfahrens.html
Orbán hat seine Niederlage eingestanden.
Gute Live-Berichterstattung bei der BBC: https://www.bbc.com/news/live/c2d8zw2d3rkt#player
Die Jungnazis von "Jung & Stark" und Co. sind voller Hass und Gewaltbereitschaft. Deswegen sind die Ermittlungen gegen sie zu begrüßen.
Aber es besteht die Gefahr, dass sie sich jetzt verstärkt bestehenden Strukturen anschließen und davon nur profitieren.
Mein Kommentar:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199503.razzia-bei-neonazis-junge-nazis-koennten-sich-alten-gruppen-anschliessen-und-lernen.html
Ich habe mal aufgeschrieben, was Neonazis und AfD morgen so planen. #ErsterMaiNazifrei
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199396.extreme-rechte-was-neonazis-und-afd-am-mai-planen.html
"In Jülich liegt also seit 40 Jahren Atommüll. Es hat 13 Jahre gedauert, einen neuen Platz dafür zu finden, und wann und wo er am Ende gelagert wird, steht in den Sternen.[...] Ganz davon abgesehen verbieten sich neue nukleare Pläne in Deutschland, selbst wenn sie nur strahlenden Abfall in der Größe einer Streichholzschachtel verursachen, solange keine vernünftige und abschließende Lösung für den alten Müll gefunden worden ist."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198471.castor-kein-strahlendes-comeback.html
Der AfD-Parteitag in Erfurt wurde um 10:08 Uhr eröffnet.
@Bnerde@mastodon.social @widersetzen@mastodon.social Ich glaube auch, das war auf ganz vielen Ebenen erfolgreich. Die vielen Menschen in einer ostdeutschen Stadt, der Aufwand den Polizei und Faschos betreiben mussten. Und bestimmt unzählige, wunderbare, individuelle Momente.
Aber das kann man ja alles sagen.
Keine erfolgreichen Blockaden aber...
In der Wuppertaler Innenstadt findet gerade eine Kundgebung vor christlichen Fundamentalisten rund um den Prediger Tobias Riemenschneider statt. Gegendemonstrant*innen, die eine Diskussion gesucht haben, haben nachdem diese hitzig wurde, einen Platzverweis von der Polizei bekommen.
Ich habe mal meine Eindrücke vom Castor-Transport nach Ahaus aufgeschrieben.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198565.atommuell-proteste-castor-lawine-angerollt.html
Der Castor ist in Jülich losgefahren.
"Die Erwartungen der Polizei, dass rund 2000 gewaltbereite Autonome nach Ahaus anreisen würden, bestätigten sich jedoch nicht."
So traurig. 😂
Der junge Jörg Schönenborn mit dem Castor-Zug im Rücken, statt einer Infografik, ist auch Zucker.
https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesschau_vor_20_jahren/video-385533.html
An der Uni Witten/Herdecke gibt es seit fast 30 Jahren einen Familienunternehmerkongress. Ein Antikapitalistisches Bündnis demonstriert am Freitag dagegen. Ich habe sie gefragt worum es bei dem Kongress geht.
Uwe Schneidewind war erfolgreicher Transformationsforscher und dann fünf Jahre Oberbürgermeister von Wuppertal. Darüber hat er ein Buch geschrieben, das ich gerne gelesen habe, auch wenn der Eindruck hängen bleibt, dass unser ex-OB etwas arrogant ist.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198363.kommunalpolitik-in-wuppertal-abgehobene-abrechnung.html
Hanna Poddig hat die Mahnwache am Zwischenlager Ahaus angemeldet. Gerade gab es Probleme weil Radfahrer*innen nicht durchgelassen wurden. Auch um eine symbolische Sitzblockade wird noch gestritten.
Video wegen Größe bei Bluesky:
https://bsky.app/profile/sweiermann.bsky.social/post/3mhtdmbb7gc2f
Ich mache Feierabend für heute. Eindrücke aus Ahaus gibt's morgen bei @ndaktuell@troet.cafe .
Wer einen Zugang zur Faz hat und sich für die Themen AfD und Verfassungsschutz interessiert, sollte diesen Beitrag lesen. Interessant: Markus Ogorek hat die begründete Hoffnung, dass das OVG Münster zu einer anderen Einschätzung kommt als das Verwaltungsgericht Köln.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/afd-und-verfassungsschutz-mit-geheimplaenen-ist-nicht-zu-rechnen-accg-200711926.html
Fast vergessen, die Tage habe ich über den Baubeginn der Rheinwassertransportleitung geschrieben, mit ihr sollen die Tagebaue Hambach und Garzweiler geflutet werden. An dem Projekt gibt es berechtigte Zweifel.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198457.strukturwandel-rheinische-seenplatte-n-megaprojekt-mit-vielen-risiken.html
Thoughts and prayers zum abschneiden der Linken in Rheinland-Pfalz?
Gefahren für einen Atommülltransport gehen heute von staatlichen und terroristischen Akteuren aus, und so wie Deutschland bislang bei der Drohnenabwehr reagiert hat, ist das Restrisiko für Castor-Transporte einfach zu hoch.
Mein Kommentar: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198577.atommuell-restrisiko-beim-castor-transport.html
Damit ist es offiziell: In einer Pressemitteilung schreibt die Polizei, dass der Einsatz zum Schutz des Castor-Transports nach Ahaus, gerade in Jülich beginnt.
Am Dienstag könnte der erste von vielen Castor-Transporten quer durch NRW rollen.
Gestern wurde eine Studie über Machtmissbrauch und sexualisierte Gewalt im Erzbistum Paderborn vorgestellt. Ich hab reingeschaut und mir die Reaktionen von Kirche und Betroffenenvertreter*innen angeschaut.
