#pol

313 posts · Last used 9d

Ich hab grad nochmal nachgeschaut, wie das damals vor knapp 100 Jahren inszeniert wurde: wichtig ist, daß die Wählys – enttäuscht von der Politik der Parteien der „Mitte“ – zunehmend den sogenannten Rändern ihre Stimmen geben. Das hat die Union mit ihrer „Brandmauer“ zu beiden Seiten und ihrer aktuellen Politik schon fein eingerichtet. Hinzu kommt, daß der Konservative wie Kleinbürger – das Kapital eh – mehr Angst vor den Kommunisten und ihren Enteignungs­phantasien haben muß, also vor den Faschisten – check✔. Und dann kommt der Moment, da Konservativen quasi gar nichts anderes übrig bleibt, als den Steigbügel zu halten – das nennt sich dann „entzaubern“. Erschreckend vor allem, wie weit wir schon sind. #pol #depol
6
1
6
0
Man kann übrigens für eine rot-grün-rote Koalition in Berlin sein und trotzdem finden, dass die linke Bundestagsfraktion Koçak ausschließen sollte. Auch die Forderung nach klarer Abgrenzung zum Antisemitismus widerspricht dem nicht. Ein wenig Ambiguitätstoleranz tut uns allen ganz gut. #dieLinke #pol #Berlin
56
0
28
0

Zur Erinnerung, anläßlich der Diskussion über Mietpreise:

§ 291 StGB (Wucher)

(1) 1Wer die Zwangslage […] eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten

  1. für die Vermietung von Räumen zum Wohnen oder damit verbundene Nebenleistungen, […] Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die in einem auffälligen Mißverhältnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

#pol #depol

2
1
3
0
El jefe de servicio y el director médico del Hospital Ramón y Cajal, en la Comunidad de Madrid, ordenaron rebajar la urgencia de decenas de casos pendientes de cirugía para que no les penalizase en las listas de espera. En contra del criterio de los cirujanos, y sin comunicárselo ni a estos ni a los pacientes, por supuesto. El nivel de disfunción y corrupción en esa comunidad gobernada por el #PP pone en riesgo vidas. Así de sencillo. https://archive.ph/5qevG #Sanidad #Política #Madrid
10
0
27
0