#budapestkomplex
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"Mit zunehmender technischer Entwicklung erweitern auch #Polizei und #Justiz ihre Methoden: ob es erst die Fingerabdruckspuren waren, später die DNA-Tests und nun, mittels künstlicher Intelligenz, dem sogenannten digitale #Rig, eine Abstraktion des menschlichen Skeletts. An der Verwendung in Strafverfahren gibt es fundierte Kritik. Deshalb hier eine kurze Übersicht und der Versuch einer Einordnung...."
Kritik an #Skelettvermessung - auch im Kontext des Budapest-Verfahrens
https://emrawi.org/?Juristische-Kritik-an-Skelettvermessung-auch-im-Kontext-des-Budapest-Verfahrens-3834
Was ist ein digitales Rig?
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/was-ist-ein-rig-ki-in-der-polizeiarbeit-100.html
#Überwachung #Tech #Technology #BudapestKomplex #FreeMaja #FreeThemAll #Forensik #DigitaleForensik
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»Hier drinnen erstickt jeder Funke Leben«
#FreeMaja
‚Die deutsche Staatsbürger*in Maja T. sitzt seit über 500 Tagen in Budapest im Gefängnis. Zusammen mit anderen Aktivist*innen soll die non-binäre Person am Rande des »Tages der Ehre« im Februar 2023 vermeintliche oder tatsächliche Neonazis in der ungarischen Hauptstadt angegriffen haben. Die Linksfraktion im Bundestag hat in einer neuerlichen Kleinen Anfrage zu den schlechten Haftbedingungen in Ungarn gefragt. Das Auswärtige Amt sieht aber keine Pflicht, zu handeln….‘
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196046.budapest-maja-t-hier-drinnen-erstickt-jeder-funke-leben.html
#BudapestKomplex #Antifa #Antifaschismus #Repression #FreeAllAntifas
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#Ungarn verbietet antifaschistische Proteste zur Verkündung des Urteils gegen Maja im #BudapestKomplex mit der Begründung, dass Mitglieder*innen einer als „terroristisch“ eingestuften Vereinigung per Bus aus #Deutschland anreisen wollen.
#FreeMajahttps://www.basc.news/ungarischer-staat-verbietet-antifaschistische-proteste/
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Gino wieder frei – Frankreich prüft Auslieferungsersuchen weiter
‚Der antifaschistische Aktivist Gino, der in Frankreich in Auslieferungshaft genommen worden war, kam nun wieder auf freien Fuß. Das Berufungsgericht in Paris setzte für den 28. Januar einen weiteren Termin an, bei dem über das weitere Vorgehen in dem Verfahren und eine mögliche Auslieferung nach Deutschland entschieden werden soll…..‘
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196424.budapest-komplex-gino-wieder-frei-n-frankreich-prueft-auslieferungsersuchen-weiter.html
#FreeGino #Gino #FreeMaja #BudapestKomplex #Antifa #Antifaost #Repression #Paris #Frankreich #Deutschland #Ungarn #Orban
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Das Berufungsgericht ordnet Ginos Auslieferung nach Deutschland an #FreeGino
‚Das Pariser Berufungsgericht öffnet die Tür für die Übergabe von Rexhino Abazaj an Deutschland wegen der Ereignisse in Budapest. Nachdem Frankreich die Auslieferung an Ungarn aufgrund des Risikos einer unmenschlichen Behandlung und eines unfairen Prozesses verweigert hat, läuft es nun Gefahr, seine eigene Entscheidung zu umgehen.
Die Berufung beim Obersten Gerichtshof setzt die Kapitulation aus: Es ist Zeit, die Solidarität zu vervielfachen. Rexhino "Gino" Abazaj läuft erneut Gefahr, einer europäischen Justizmaschinerie übergeben zu werden, die seit über drei Jahren antifaschistische Militante über Grenzen, Haftbefehle und Auslieferungsverfahren hinweg verfolgt. Diesmal ist es Deutschland, das seine Kapitulation fordert, und das Pariser Berufungsgericht hat beschlossen, grünes Licht zu geben.….
https://www.osservatoriorepressione.info/gino-non-deve-essere-estradato-lantifascismo-europeo-ancora-nel-mirino/ @ossrepressione@sociale.network#BudapestKomplex #France #Paris #FreeMaja #Ungarn #Antifa #Antifaschismus
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‚Der im »Budapest-Komplex« gesuchte »Gino« wird an die deutsche Justiz überstellt, entschied ein Pariser Gericht. Sein Anwalt kündigt aber Revision an
Das Berufungsgericht in Paris hat am heutigen Mittwoch entschieden, den im »Budapest-Komplex« gesuchten Antifaschisten Rexhino »Gino« Abazaj innerhalb von zehn Tagen an Deutschland auszuliefern. Der Entscheidung waren mehrere Verhandlungstage vorausgegangen, in denen die rechtliche Gültigkeit des deutschen Haftbefehls und des Auslieferungsersuchens erörtert wurden. Zuvor hatte dasselbe Gericht ein Ersuchen Ungarns um Auslieferung abgelehnt und dies mit der Sorge um Abazajs Grundrechte begründet…..“
https://political-prisoners.net/budapest-komplex-antifaschist-soll-nach-deutschland-ausgeliefert-werden-nd-20-8/40897/
#BudapestKomplex #FreeGino #FreeMaja #FreeZaid #FreeAllAntifas #Antifaschismus #Repression #Deutschland #Ungarn
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Antifaschismus verteidigen heißt:
Keine Auslieferung von #FreeGino
‚Gino fand vor knapp zwei Jahren Zuflucht in Frankreich. Ihm drohen in Ungarn bis zu 24 Jahre Haft und in Deutschland bis zu zehn Jahre. Den verfügbaren Informationen zufolge wird ihm vorgeworfen, Neonazis Körperverletzungen zugefügt zu haben, die zu weniger als acht Tagen Arbeitsunfähigkeit führten. Dieses Missverhältnis zwischen der mutmaßlichen Tat und der möglichen Strafe muss uns alarmieren.
Frankreich hatte zuvor entschieden, Gino nicht an Ungarn auszuliefern. Das Pariser Berufungsgericht stellte fest, dass keine ausreichenden Garantien für ein faires Verfahren in diesem Land bestünden, und verwies auf mögliche Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention. Es äußerte zudem Vorbehalte gegenüber den Haftbedingungen in ungarischen Gefängnissen. Bereits damals mobilisierte eine erste Erklärung internationaler Persönlichkeiten und Intellektueller erfolgreich Unterstützung für Gino und trug dazu bei, den französischen Richter*innen die internationale Tragweite des Falls zu vermitteln.
Nachdem die Auslieferung nach Ungarn jedoch abgelehnt worden war, erließ Deutschland einen eigenen Haftbefehl. Den Justizbehörden zufolge soll Gino nun an die Bundesrepublik Deutschland überstellt werden. Die französische Justiz wird am 30. September darüber entscheiden.….‘
https://bsg-nrw.org/antifaschismus-verteidigen-heist-keine-auslieferung-von-gino/
#BudapestKomplex #FreeMaja #FreeZaid #Ungarn #Frankreich #Deutschland #Repression #Antifa #Antifaschismus
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In den letzten Tagen wurde bekannt, dass Anklage gegen Hanna im Budapest-Komplex erhoben werden soll. Die Generalbundesanwaltschaft will Anklage wegen versuchtem Mord durchsetzen und erhöt damit den Druck auf alle Beschuldigten. Wir stehen allen Betroffenen weiterhin zur Seite und werden gemeinsam unsere Solidarität auf die Straße bringen.
Der Budapest-Komplex stellt derzeit einen der größten Repressionsschläge gegen Antifaschist*innen in #Deutschland dar. Während Tobi in #Ungarn im Knast sitzt und Ilaria zwischenzeitlich im Hausarrest war, wurde nun auch Maja an den faschistoiden Staat ausgeliefert.
Auch Hanna droht weiterhin eine Auslieferung nach Ungarn. Weitere Beschuldigte werden per Öffentlichkeitsfahndung gesucht, ihre Umfelder drangsaliert und überwacht. Als Grundlage dient wieder einmal der Paragraf 129. Dabei wird das Drohszenario Ungarn immer wieder durch deutsche Ermittlungsbehörden ausgenutzt und versucht, Genoss*innen zu Geständnissen und Verrat zu bringen…
#FreeMaja #FreeHanna #FreeThemAllhttps://de.indymedia.org/node/462125
#Demo #Hamburg #Antifa #BudapestKomplex #NoExtradition #Repression #BASC
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Anklage gegen Maja T. - Ungarn droht mit jahrelanger Haft
#FreeMaja #BudapestKomplex
Ungarn foltert!
Stoppt Erniedrigung und Isolationshaft!
„Es war eine nächtliche Hauruck-Aktion, mit der Maja T. im Juni vergangenen Jahres von der JVA Dresden nach Budapest geschafft wurde. Nun haben die ungarischen Behörden Anklage gegen die 24-jährige, nonbinäre Thüringer*in erhoben, und fordern eine jahrelange Haftstrafe. Der Vorwurf: schwere Angriffe auf Teilnehmende des rechtsextremen Aufmarschs „Tag der Ehre“ in Budapest im Februar 2023….“
https://taz.de/Anklage-gegen-Linke-Maja-T-erhoben/!6061701/
#Antifa #FreeThemAll #FckNzs
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Anklage gegen Maja erhoben
Isolationshaft ist Folter #FreeMaja
„Nachdem wir lange im Unklaren darüber waren, wie es mit Maja weitergeht, gibt es nun erschreckende Neuigkeiten. Die Staatsanwaltschaft Budapest hat ihre Ermittlungen gegen Maja beendet und erhebt nun Anklage: Sie fordert 14 Jahre Haft unter besonders strengen Haftbedingungen. Das ist, wie auch schon bei dem im gleichen Komplex bereits verurteilten Tobi als eine Art Deal zu verstehen, ein "Kompromiss" im Gegenzug für ein Geständnis.
Maja kann diese Anklage annehmen und durch die Abgabe eines Geständnisses direkt 14 Jahre absitzen. Bei einer Ablehnung des Deals wird Maja in Budapest der Prozess gemacht wobei dann mit der Forderung nach einer deutlich höheren Haftstrafe zu rechnen ist.
Wir sind entsetzt, ja wirklich fassungslos über die geforderte Strafe und das Vorgehen der ungarischen Justiz. Solche Deals sind dazu da, um Beschuldigte massiv unter Druck zu setzen und letztlich zu brechen. Bei Nicht-Eingehen des Deals folgt die weitere unsichere Situation, ein langwieriger Gerichtsprozess der sich über Jahre ziehen wird, die Weiterführung der Isolationshaft und die Möglichkeit auf eine noch höhere Haftstrafe.“
https://emrawi.org/?Maja-drohen-24-Jahre-Haft-3500
#Ungarn #BudapestKomplex #Repression #FreeThemAll #Antifa
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Auf die Straße: Solidarität mit den Antifaschist:innen praktisch machen! #BudapestKomplex #FckNzs
„Am 20. Januar stellten sich mehrere der untergetauchten Antifaschist:innen aus dem Budapest-Komplex den Behörden. Vorausgegangen sind diesem Schritt knapp zwei Jahre Verfolgung und Repression. Unsere Antwort kann nur heißen: Solidarität!“
https://perspektive-online.net/2025/01/auf-die-strasse-solidaritaet-mit-den-antifaschistinnen-praktisch-machen/
#Antifa #Antifaschismus #FreeThemAll #Repression
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Wir haben uns gestellt
"Als einige gesuchte Antifaschist:innen haben wir uns heute (20.1.25) an verschiedenen Orten in Deutschland unseren Verfahren gestellt. Wir wissen nicht, ob die deutschen Behörden uns an die rechtsautoritäre Regierung Ungarns ausliefern werden. Der potentielle Auslieferungswille ist Ausdruck einer länderübergreifenden Jagd auf Antifaschist:innen. Die deutschen sowie die ungarischen Behörden sind gewillt, hart gegen antifaschistische Praxis durchzugreifen.
Der Vorwurf versuchter Tötungsdelikte, der vom Generalbundesanwalt gegen einige von uns erhoben wird, ist eine politisch motivierte Eskalation und an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Er dient – ähnlich wie der Vereinigungsvorwurf – der Abschreckung und Legitimation des Vorgehens gegen antifaschistische Praxis. Es ist offensichtlich, dass die gegenwärtige antifaschistische Bewegung nicht darauf ausgerichtet ist, Nazis zu töten – und das ist auch dem Generalbundesanwalt bekannt....!"
Erklärung der 7 aufgetauchten Antifaschist:innen #BudapestKomplex
https://emrawi.org/?Erklarung-der-7-aufgetauchten-Antifaschist-innen-3506
#Antifaschismus #Ungarn #TagDerEhre #Faschismus #Antifa #Repression #Deutschland
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Solidarität mit den Antifas aus dem #BudapestKomplex
Holt Maja zurück aus Ungarn!
Free All Antifas!
„Keine Auslieferung nach Ungarn, in dem jedes Jahr ein faschistischer Aufmarsch mit Tausenden Neonazis unbehelligt stattfinden darf!
Gegen den „Tag der Ehre“ und dessen Teilnehmende – auch 2025
Jedes Jahr im Februar wird in Budapest Mitgliedern der Waffen-SS und ihrer ungarischen Kollaborateure als Märtyrer gedacht. Diese hatten 1944 erfolglos versucht, der Einkesselung durch die Rote Armee zu entkommen. Seit 1997 findet der sogenannte „Tag der Ehre“ statt. Mittlerweile wird er von der militanten ungarischen Nazi-Gruppierung Légió Hungária organisiert, die für Übergriffe auf Linke bekannt ist und 2018 ein jüdisches Gemeindezentrum in Budapest angegriffen hatte.
Im Februar 2023 kam es rund um den „Tag der Ehre“ zu Festnahmen von Antifaschist:innen, denen Angriffe auf Neonazis vorgeworfen werden. Europäische Haftbefehle und Fahndungsaufrufe hatten zur Folge, dass in den nächsten Wochen mehr als 10 Linke untertauchten, da klar war, dass es kein faires Verfahren in Ungarn geben wird….“
Soli-Erklärung von NS-Verherrlichung Stoppen:
https://emrawi.org/?Soli-Erklarung-von-NS-Verherrlichung-Stoppen-Solidaritat-mit-den-Antifas-aus-3516
#FckNzs #TagDerEhre #Budapest #Antifa #Antifaschismus #FreeThemAll #Bundesregierung #Germany #FreeMaja #Repression #Faschismus
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Majas kraftvolle Prozesserklärung #BudapestKomplex#FreeMaja#UngarnFoltert
„….So stehe ich nun hier, bin in Fesseln gelegt und werde angeklagt in einem Land, für das ich als non- binärer Mensch, als Maja, nicht existiere. Es ist ein Staat, der ganz offen Menschen wegen ihrer Sexualität oder ihrem Geschlecht ausgrenzt und separiert, ich bin angeklagt von einem europäischen Staat, weil ich Antifaschist*in bin.
Trotz dessen entschied ich mich zu sprechen, denn ich stehe heute hier, weil ich vor acht Monaten mit einem Akt des Rechtsbruches entführt und hierher ausgeliefert wurde - von einem Land, dessen Verfassung versprach meine Würde zu achten und zu schützen, doch dessen vermeintlich rechtsstaatlichen Organe sich über das höchste deutsche Gericht hinweg setzten, um ihres illegalen Handelns und des mir hier Drohenden wissend. Sie brachten mich in ein Land, dessen Bekenntnisse zu Menschenrechten und demokratischen Prinzipien selbst bereits auf dem Papier verblassen und in dessen Verliesen Menschen landen, die es wagen, die Selbstbestimmtheit aller Menschen zu verteidigen, die es wagen „Nie wieder Faschismus“ zu versprechen…“
https://de.indymedia.org/node/494267
Holt Maja zurück! Isolationshaft ist Folter!
#Antifa #Antifaschismus #FckNzs #FreeHanna #FreeZaid #FreeGino #FreeLuca #FreeAllAntifas
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Es sei nochmal daran erinnert, dass der deutsche Staat Maja illegal und gegen die eigenen Regeln nach Ungarn ausgeliefert hat.
Gegen #Antifaschismus ist dem autoritären #Staat jedes Mittel recht!
#FreeMaja #UngarnFoltert #IsolationshaftIstFolter #BudapestKomplex #FreeAllAntifas
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Macht diese unsägliche Geschichte bekannt. Seid laut für Maja, wenn die Presse schon gänzlich versagt. #BudapestKomplex
Schreit laut #FreeMaja #FreeAllAntifas
Sprüht oder schreibt es überall hin!
Maja kämpft in diesem Verlies für antifaschistische Werte, für uns! 🖤
#UngarnFoltert
Lasst Maja nicht dort verrotten!
Holt Maja zurück!
#FollowerPower #FreeHanna #FreeZaid #NoExtradition #FckNzs
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Maja T. meldet sich aus Isolationshaft #FreeMaja #BudapestKomplex
"Der Spruch des Bundesverfassungsgerichts zu ihren Gunsten hat der antifaschistischen Aktivistin Maja T. nichts mehr genutzt. In einem Brief aus dem Gefängnis, welcher der Frankfurter Rundschau vorliegt, schildert die 24-jährige nicht-binäre Person aus Thüringen ihre Situation.
„Von meinem Sieg zu sprechen traue ich mich gerade nicht, war ich doch bereits an Händen und Füßen gefesselt, als meine Anwälte ihn (den Antrag) einreichten, war bereits ausgeflogen in ein Jetzt und Hier, das mir seit sieben Monaten den Atem raubt und mich ungeduldig vor sich her treibt, wie ein entrissenes Herdentier zwischen Häuserschluchten“, heißt es in den Notizen.
Maja T., der Gewalttaten gegen Teilnehmer eines Neonazi-Treffens in Budapest im Jahr 2023 und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen werden, steht in Ungarn vor Gericht und befindet sich in Isolationshaft. Zur Verhandlung wurde sie im Februar in so engen Ketten vorgeführt, dass sie den Saal nur in kleinen Schritten betreten konnte...."
https://www.fr.de/politik/sich-aus-isolationshaft-prozess-wegen-angriff-auf-neonazis-in-ungarn-maja-meldet-93702705.html
Isolationshaft ist Folter!
#FreeHanna #FreeNele #FreeAllAntifas #Antifa #Ungarn #Budapest #Orban
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Maja T. in Hungerstreik getreten #FreeMaja
"Da seit elf Monaten eine menschenunwürdige Langzeiteinzelhaft auf meine rechtswidrige Auslieferung nach Ungarn folgt, wähle ich die letzte mir verbliebene Protestform - den Hungerstreik, denn ich ertrage diese Situation nicht mehr."
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/maja-linksextremismus-budapest-100.html
"Maja T. muss sich in Budapest wegen mutmaßlicher Angriffe auf Rechtsextremisten verantworten. Nun hat T. angekündigt, wegen der andauernden Untersuchungshaft in einen Hungerstreik zu treten."
Es is unerträglich!
Ungarn foltert!
Macht diese unsägliche Geschichte bekannt. Seid laut für Maja! #BudapestKomplex
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Majas Hungerstreikerklärung
#FreeMaja #UngarnFoltert
"Mein Name ist Maja. Vor fast einem Jahr wurde ich rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert. Seitdem werde ich hier in menschenunwürdiger Langzeit-Einzelhaft gefangen gehalten. Gestern, am 4. Juni 2025, sollte über meinen Antrag auf Verlegung in den Hausarrest entschieden werden. Diese Entscheidung wurde verschoben. Die früheren Anträge auf Verlegung in den Hausarrest wurden abgelehnt. Ich bin nicht länger dazu bereit, in dieser untragbaren Situation auszuharren und auf Entscheidungen einer Justiz zu warten, die über die letzten Monate meine Rechte immer wieder systematisch verletzt hat. Ich beginne daher heute, am 5. Juni 2025, einen Hungerstreik. Ich fordere, dass ich nach Deutschland zurück überstellt werde, dass ich zu meiner Familie zurückkehren kann und dass ich von zuhause an dem Verfahren in Ungarn teilnehmen kann.
Ich kann die Haftbedingungen in Ungarn nicht weiter ertragen. Meine Zelle war über drei Monate rund um die Uhr videoüberwacht. Ich musste über sieben Monate außerhalb meiner Zelle immer Handschellen tragen, teilweise auch in meiner Zelle, egal ob beim Einkaufen, bei Skype-Telefonaten oder bei Besuchen....."
https://www.basc.news/hungerstreikerklaerung/
#BudapestKomplex #FreeHanna #FreeNele #FreeAllAntifas
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Wir sind wütend und entsetzt! #FreeMaja
"Obwohl sich Maja nun seit fast einem Jahr in Isolationshaft in Budapest befindet, die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock die deutsche Botschaft damit beauftragen wollte und Maja vor Gericht vorgeführt und erniedrigt wurde, ändert sich nichts.
Der Umgang mit Maja und die Haftbedingungen sind menschenunwürdig, unvorstellbar und trotzdem tagtägliche Realität für Maja. Dass sich Maja nicht kleinkriegen lässt, dass Maja sich nicht brechen lässt, ist beeindruckend. Maja hat enorme Stärke und Durchhaltevermögen gezeigt, das tut Maja immer wieder.
Zuletzt hat Maja das deutlich bewiesen durch die Ablehnung des „Deals“ und das starke Statement vor Gericht. Auch wenn die deutsche Botschaft und internationale Medien am ersten Prozesstag anwesend waren und sich über die Vorführung Majas echauffierten und sich auch Annalena Baerbock zu Maja äußern wollte, hat sich an Majas Situation nichts verändert....'
https://www.basc.news/wir-sind-wuetend-und-entsetzt/#FreeHanna #FreeNele #FreeAllAntifas #Antifa #Antifaschismus #BudapestKomplex #Ungarn #Antireport







